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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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BayVGH: Zweijährige Ruhefrist für Urnenbestattungen ist zulässig [Revision zugelassen]

31. Januar 2018 by Klaus Kohnen

Mit heute verkündetem Urteil hat der BayVGH entschieden, dass die Regelung in der Friedhofssatzung der Gemeinde Olching, die für Urnenbestattungen eine Ruhefrist von zwei Jahren vorsieht, gültig ist. Der Normenkontrollantrag einer Olchinger Bürgerin wurde abgelehnt. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Kultur/ Kirche/ Religion, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Friedhofs- und Bestattungsrecht

OLG München: Vertretungsmacht eines ersten Bürgermeisters

10. Januar 2018 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Kommunalrecht / OLG München, Beschl. v. 12.10.2017 – 34 Wx 325/17 / Landesrechtliche Normen: BayGO / Sonstiges: Vgl. Lindner/Bast, Höchstrichterliche Neuigkeiten zur Vertretungsmacht des ersten Bürgermeisters nach Art. 38 Abs. 1 GO Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Leitsatzentscheidungen, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

OLG Nürnberg: Städtische Zuwendungen an ein Alten- und Pflegeheim keine staatlichen Beihilfen i.S.d. Gemeinschaftsrechts

8. Januar 2018 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Kommunalrecht; Subventions- und Beihilfenrecht; Sozial-, Jugendschutz-, Kindergartenrecht / OLG Nürnberg, Urt. v. 21.11.2017 – 3 U 134/17 Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Leitsatzentscheidungen, Rechtsentwicklung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

BGH: Eigenbetrieb Friedhöfe

8. Januar 2018 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Kommunalrecht; Friedhofs- und Bestattungsrecht / BGH, Urt. V. 27.07.2017 – I ZR 162/15 / Weitere Schlagworte: behördlich zu veranlassende Bestattungen; ausschließliche Beauftragung des Eigenbetriebs; geschäftliche Handlung i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Kultur/ Kirche/ Religion, Leitsatzentscheidungen, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Friedhofs- und Bestattungsrecht

BGH: Untreue – Bedeutung des kommunalrechtlichen Spekulationsverbots für die Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht

8. Januar 2018 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Kommunalrecht; Straf- und Strafprozessrecht / BGH, Urt. v. 21.02.2017 – 1 StR 296/16 / Weitere Schlagworte: Umgang mit haushaltsrechtlichen Bindungen unterliegendem Vermögen / Landesrechtliche Normen: GO Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Leitsatzentscheidungen, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Gemeindeordnung (GO), Strafrecht/Strafprozessrecht

LG München I: Bayerische Mietpreisbremsenverordnung ist unwirksam

6. Dezember 2017 by Klaus Kohnen

Das LG München I hat in einem am heutigen Tage verkündeten Berufungsurteil entschieden, dass die Mietpreisbremsenverordnung der Bayerischen Staatsregierung wegen Verstoßes gegen die bundesgesetzliche Ermächtigungsgrundlage unwirksam ist. Die 14. Zivilkammer bestätigte damit ein im Juni 2017 ergangenes erstinstanzliches Urteil des AG München, das die Klage zweier Münchner Mieter gegen ihre Vermieterin auf Auskunftserteilung zur Vorbereitung einer Rückforderungsklage wegen überhöhter Miete abgewiesen hatte. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Sonstige, Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht) Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Mieterschutzverordnung (MiSchuV)

VG München: Münchner Mietspiegel – Kein Anspruch auf Herausgabe der zugrundeliegenden Daten

6. Dezember 2017 by Klaus Kohnen

Der Haus- und Grundbesitzerverein München hat keinen Anspruch darauf, von der Landeshauptstadt München unveröffentlichte Einzeldaten zu den Mietspiegeln der Jahre 2015 und 2017 für München zu erhalten. Dies hat die 7. Kammer des VG München mit heute verkündetem Urteil nach vorangegangener mündlicher Verhandlung entschieden. Die darauf gerichteten Klagen wurden abgewiesen. Weiterlesen

Kategorie: Bau/ Boden/ Planung-HJR, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Personenordnungs-/ Datenschutzrecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht) Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Mietspiegel München

VG Bayreuth: Erfolgreicher Eilantrag gegen Fraktionsausschluss

27. November 2017 by Klaus Kohnen

Die 5. Kammer des VG Bayreuth hat mit heute bekannt gegebenem Beschluss einem Eilantrag stattgegeben, mit dem sich die betroffene Antragstellerin gegen ihren Ausschluss aus der Stadtratsfraktion der CSU Neustadt bei Coburg wendet. Das Gericht hat der Antragsgegnerin aufgegeben, die Antragstellerin vorläufig bis zur rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache mit allen Rechten und Pflichten eines Fraktionsmitglieds zur Fraktionsarbeit zuzulassen. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

BVerwG: Keine Jagdsteuerpflicht für GmbH

17. November 2017 by Klaus Kohnen

Das BVerwG in Leipzig hat entschieden, dass eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, soweit sie wirtschaftlichen Zwecken dient, nicht zur Jagdsteuer herangezogen werden darf. Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Jagd-/Forst-/Fischereirecht

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen zivilgerichtliche Entscheidungen zu regulierten Stromnetzentgelten

19. Oktober 2017 by Klaus Kohnen

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen fachgerichtliche Entscheidungen im Zusammenhang mit regulierten Stromnetzentgelten richteten. Die Beschwerdeführerin hatte in den Ausgangsverfahren erfolglos auf Rückzahlung von aus ihrer Sicht zu viel bezahlten Netzentgelten geklagt und mit ihren Verfassungsbeschwerden geltend gemacht, durch die zivilgerichtlichen Entscheidungen in ihren Grundrechten verletzt worden zu sein. Die Verfassungsbeschwerden sind bereits unzulässig, da die Beschwerdeführerin eine mögliche Grundrechtsverletzung nicht substantiiert dargelegt hat. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Staats-/ Verfassungsrecht, Umweltrecht, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Energierecht

StMUV: Startschuss für neues Zeitalter der Abwasserbeseitigung – Wegweisendes Pilotprojekt in Weißenburg geht in Betrieb

13. Oktober 2017 by Klaus Kohnen

Bayern steht für eine effektive Abwasserbeseitigung und saubere Gewässer. Dafür arbeiten der Freistaat und die Kommunen Hand in Hand. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute anlässlich der offiziellen Inbetriebnahme der vierten Reinigungsstufe der Kläranlage der Stadt Weißenburg. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

BayVGH: Ersatzzwangshaft zur Durchsetzung eines Zweckentfremdungsverbots für Wohnraum rechtmäßig

31. August 2017 by Klaus Kohnen

Mit heute bekannt gewordenem Beschluss vom 29.08.2017 hat der BayVGH die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des VG München vom 14.07.2017, mit dem dieses auf Antrag der Landeshauptstadt München zur Durchsetzung eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum gegenüber dem Antragsgegner Ersatzzwangshaft von längstens einer Woche angeordnet hat, zurückgewiesen. Der Beschluss des VG München zur Anordnung der Ersatzzwangshaft ist damit rechtskräftig. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht) Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Bayerisches Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (VwZVG), Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG)

BayVGH: Ersatzzwangshaft zum Zwecke der Durchsetzung eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum

29. August 2017 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Kommunalrecht; Wohnrecht / BayVGH, Beschl. v. 29.08.2017 – 12 C 17.1544 / Landesrechtliche Normen: VwZVG; BayVwVfG Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht) Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

StMI: Bayern bei Bürgerbegehren bundesweit an der Spitze

13. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Freistaat belegt bundesweiten Spitzenplatz bei der demokratischen Beteiligung seiner Bürger – Fast 40% aller deutschen Bürgerbegehren finden in Bayern statt – Bürgerbeteiligung fördert Demokratie und schafft Akzeptanz für Entscheidungen Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer zum Spitzengespräch mit Bayerns Großstädten

13. Juli 2017 by Klaus Kohnen

„Staat, Kommunen und Wirtschaft müssen gemeinsam und koordiniert handeln, um Gesundheitsschutz, Mobilitätsinteressen und Funktionsfähigkeit der Städte in Einklang zu bringen / Alle Möglichkeiten nutzen, um Grenzwerte einzuhalten und allgemeine Diesel-Fahrverbote zu vermeiden “ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen KommPol, Anzeigen KommRecht, Dieselfahrverbote

BayVGH: Zur Heranziehung zu einem Herstellungsbeitrag

13. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Abgabenrecht; Kommunalrecht / BayVGH, Urt. v. 13.07.2017 – 20 B 16.1695 / Weitere Schlagworte: erstmalige Brücksichtigung des Geschossflächenbeitrags; Altanschließer; Nacherhebungstatbestand; Verjährungsfrist / Landesrechtliche Normen: KAG, GO Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Gemeindeordnung (GO)

BVerwG: Untersagung gewerblicher Sammlung von Alttextilien und -schuhen

11. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Abfallbeseitigungsrecht; Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht / BVerwG, Urt. v. 11.07.2017 – BVerwG 7 C 35.15 / Weitere Schlagworte: Abfalleigenschaft; Entscheidungsfrist der Behörde; Überlassungspflicht; öffentliche Interessen; Funktionsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers; wesentliche Beeinträchtigung der Planungssicherheit und Organisationsverantwortung; widerlegliche Vermutung; Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse; Irrelevanzschwelle; Sammelmenge; Gesamtbelastung Weiterlesen

Kategorie: Abfallbeseitigungsrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Gewerbliche Sammlung

VG Augsburg: Eilantrag gegen Ratsbegehren „Therme Lindau“ erfolglos

27. Juni 2017 by Klaus Kohnen

Das VG Augsburg hat mit Beschluss vom heutigen Tag den Eilantrag der Vertreter des Bürgerbegehrens „Erhalt des Strandbads Eichwald“ gegen das Ratsbegehren „Therme Lindau“ abgelehnt. Weiterlesen

Kategorie: BayVGH & VG, Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht

BFH: Zur Steuerfreiheit von Liegerechten in Begräbniswäldern (V R 3/17)

21. Juni 2017 by Klaus Kohnen

Sachgebiete: Abgabenrecht; Kommunalrecht / BFH, Urt. v. 21.06.2017 – V R 3/17 / Weitere Schlagworte: umsatzsteuerfreie Grundstücksvermietung; Rechtsschutzbedürfnis für ein Rechtsmittel des FA; Auslegung von Verwaltungsakten; Verpflichtung des FA zum Erlass eines Verwaltungsakts / Sonstiges: vgl. auch BFH, Urt. v. 21.06.2017 – V R 4/17 Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Friedhofs- und Bestattungsrecht, Leitsatzreport

BVerwG: Klinikpförtner kann Kreisrat sein

14. Juni 2017 by Klaus Kohnen

Das BVerwG in Leipzig hat heute entschieden, dass Arbeitnehmer von Landkreisen nur dann an der Übernahme eines Mandats im Kreistag gehindert sind, wenn sie auf die Verwaltungsführung des Kreises inhaltlich Einfluss nehmen können. Das ist bei einem Klinikpförtner nicht der Fall. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Kommunalrecht, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, BVerwG 10 C 2.16

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