Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute den Amtswechsel an der Spitze der Staatsanwaltschaft Deggendorf. Bei einem Festakt im Festsaal des Klosters Metten führt er Rudolf Helmhagen offiziell in sein neues Amt als Leitender Oberstaatsanwalt ein. Zugleich verabschiedet er dessen Vorgängerin Kunigunde Schwaiberger, die seit Juli dieses Jahres Direktorin des AG Passau ist. Weiterlesen
StMI: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verabschiedet bisherigen Vizepräsidenten des BayVGH Dr. Erwin Allesch
„Über Bayern hinaus anerkannter Spitzenjurist mit großen Verdiensten um bayerische Infrastruktur“ – Reinhard Senftl ein hervorragender Nachfolger mit bester Expertise Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle ernennt Dr. Christoph Henzler zum neuen Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Oberbayern-West
Bayerns Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle hat Dr. Christoph Henzler zum neuen Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Oberbayern-West ernannt. Henzler wird seine neue Aufgabe zum 01.12.2017 antreten. Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel an der Spitze der Bayerischen Justizakademie in Pegnitz
Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute in Pegnitz den Amtswechsel an der Spitze der Bayerischen Justizakademie. Bei einem Festakt verabschiedet er Robert Hippler und verleiht ihm die Medaille für Verdienste um die Bayerische Justiz. Gleichzeitig führt er Gudrun Scharr offiziell in ihr neues Amt als Leiterin der Justizakademie ein. Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel am LG Memmingen – Justizminister Bausback verabschiedet Heinrich Melzer und führt Dr. Thomas Ermer in sein neues Amt ein
Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback vollzieht heute den Amtswechsel an der Spitze des LG Memmingen. Bei einem Festakt verabschiedet er den bisherigen Präsidenten Heinrich Melzer, der zum 01.08.2017 in den Ruhestand getreten ist. Gleichzeitig führt er seinen Nachfolger, Dr. Thomas Ermer, offiziell in sein neues Amt ein. Weiterlesen
StMBW: Bildungsminister Spaenle ernennt Klaus Vietze zum Ministerialbeauftragten für die Fachober- und Berufsoberschulen in Nordbayern
Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle hat Klaus Vietze zum neuen Ministerialbeauftragten für die Berufliche Oberschule (Fachober- und Berufsoberschulen) in Nordbayern ernannt. Er ist damit als Ministerialbeauftragter (MB) für die Fachoberschulen (FOS) und die Berufsoberschulen (BOS) in den Regierungsbezirken Unterfranken, Mittelfranken und Oberfranken zuständig. Weiterlesen
BMJV & BMFSFJ: Barley und Maas legen Bericht über den Frauen- und Männeranteil an Führungsebenen in der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes vor
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Katarina Barley und der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas haben heute den Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über den Frauen- und Männeranteil an Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes dem Bundeskabinett vorgelegt. Erstmals seit der Einführung im Jahr 2015 konnten alle Unternehmen, die unter die gesetzlichen Regelungen fallen, ausgewertet werden. Weiterlesen
OLG Nürnberg: Zur Auswahlentscheidung eines Dienstherrn – Aufnahme in Auswahlliste für die Beförderung
Sachgebiet: Recht des öffentlichen Dienstes / OLG Nürnberg, Urt. v. 16.08.2017 – 4 U 355/17 / Weitere Schlagworte: Nichtaufnahme in Auswahlliste für Beförderung; Amtspflichtverletzung; Schadensersatz; Haftungsausschluss nach § 839 Abs. 3 BGB Weiterlesen
StMELF: Dr. Georg Kasberger wird Amtschef in Ebersberg
Neuer Leiter des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ebersberg wird Dr. Georg Kasberger. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner entschieden. Der 59-jährige Forstdirektor tritt am 01.09.2017 die Nachfolge von Ministerialrat Friedrich Nebl an, der seit 01.06.2017 Leiter des Referats „Forstliche Forschung, Waldpädagogik“ im Staatsministerium ist. Weiterlesen
StMI: Neue Bereichsleitung Hochbau am Staatlichen Bauamt Erlangen-Nürnberg
Das Staatliche Bauamt Erlangen-Nürnberg hat eine neue Bereichsleiterin. Der Bereich Hochbau wird künftig von Gabriele Gunzelmann geleitet. Sie übernimmt damit die Verantwortung für alle Landesbaumaßnahmen außerhalb des Hochschulbereichs. Gunzelmann war zuvor drei Jahre an der Regierung von Mittelfranken mit der kommunalen Förderung von Krankenhäusern und Schulen beauftragt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Reinhard Röttle neuer Generalstaatsanwalt in München
Reinhard Röttle, Ministerialdirigent im Staatsministerium der Justiz, wird mit Wirkung vom 16.02.2018 zum Generalstaatsanwalt in München ernannt. Einen entsprechenden Beschluss hat das Kabinett heute gefasst. Weiterlesen
Landesanwaltschaft: Bürgermeister der Gemeinde Kirchdorf Alfred Josef Schiller suspendiert
Die Landesanwaltschaft Bayern hat heute den ehrenamtlichen Ersten Bürgermeister der Gemeinde Kirchdorf, Herrn Alfred Josef Schiller, vorläufig des Dienstes enthoben. Gegen den kommunalen Wahlbeamten wurde mit einem seit Ende Juni 2016 rechtskräftigen Strafbefehl des AG Regensburg wegen Untreue und wettbewerbsbeschränkender Absprachen bei Ausschreibungen u.a. eine Freiheitsstrafe von 11 Monaten verhängt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Weiterlesen
StMJ: Amtswechsel bei der Staatsanwaltschaft Hof / Justizminister Bausback dankt Gerhard Schmitt und führt Reiner Laib in sein neues Amt ein
Der bayerische Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback führt heute den Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hof, Reiner Laib, offiziell in sein neues Amt ein. Zugleich verabschiedet er seinen Vorgänger, Gerhard Schmitt, in den Ruhestand: Weiterlesen
BAG: Keine Anrechnung von Tätigkeiten im Beamtenverhältnis als Beschäftigungszeiten i.S.v. § 34 Abs. 3 TV-L
Es verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, dass Beamtenverhältnisse nicht in die Beschäftigungszeit des § 34 Abs. 3 TV-L einbezogen werden. Weiterlesen
StMFLH: Holger Lustig wird neuer Leiter des Finanzamts Forchheim
Die rund 90 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Finanzamts Forchheim erhalten einen neuen Chef. „Herzlichen Glückwunsch zu ihrer neuen Aufgabe als Leiter des Finanzamts“, gratulierte Finanzminister Dr. Markus Söder dem Regierungsdirektor Holger Lustig anlässlich seiner heutigen Bestellung. Weiterlesen
StMELF: Kompetenzzentrum für Ernährung bekommt neuen Chef
Neuer Leiter des Kompetenzzentrums für Ernährung (KErn) in Kulmbach wird Landwirtschaftsdirektor Rainer Prischenk. Das hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner entschieden. Der 53-jährige Prischenk tritt Ende des Monats die Nachfolge des Leitenden Landwirtschaftsdirektors Dr. Wolfram Schaecke an, der Anfang Mai das Referat Weiterlesen
StMFLH: Freistaat übernimmt Grundstück für neue Hochschule in Kronach
Die Einrichtung der neuen Außenstelle der der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Finanzwesen nimmt weiter Fahrt auf. „Der Freistaat übernimmt heute das Baumarktgelände vom bisherigen Eigentümer. Wir sind damit nun im Besitz des Geländes, um darauf das neue Hochschulgebäude für 200 Studienplätze zu errichten. Die Hochschulstadt Kronach rückt näher. Derzeit läuft der Architektenwettbewerb für das Bauvorhaben“, teilte Finanz- und Heimatminister Weiterlesen
StMELF: Regine Wiesend neue „Landfrauen-Referentin“
Neue Leiterin des Referats für Landfrauen, Haushaltsleistungen und Einkommenskombinationen im Landwirtschaftsministerium in München ist Hauswirtschaftsdirektorin Regine Wiesend. Weiterlesen
BVerwG: Dr. Klaus Löffelbein neuer Richter am Bundesverwaltungsgericht
Heute hat der Richter am Verwaltungsgerichtshof Dr. Klaus Löffelbein sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Herr Dr. Löffelbein wurde 1972 in Nürnberg geboren. Seine universitäre Ausbildung schloss er im Mai 2000 mit der Promotion zum Doktor der Rechte an der Universität zu Köln ab. Im Juli 2001 begann Herr Dr. Löffelbein seine richterliche Laufbahn am Bayerischen VG Ansbach. Weiterlesen
StMFLH: Füracker führt Ludwig Seger als neuen Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Neumarkt i.d.OPf. ein
Die 28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) in Neumarkt i.d.OPf. haben einen neuen Chef. „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Bestellung zum neuen Leiter des Amtes“, gratulierte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker Vermessungsdirektor Ludwig Seger bei der feierlichen Amtseinführung in Neumarkt i.d.OPf. am Montag (08.05.). Weiterlesen
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