Das o.g. Gesetz v. 10.07.2018 wurde am 17.07.2018 verkündet (GVBl. S. 533). Es sieht insbesondere entsprechende Änderungen des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG) sowie des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG) vor (Zulassung während des Aufbaus der Medizinischen Fakultät). Das Gesetz tritt am 01.01.2019 in Kraft, teilweise auch zuvor. Weiterlesen
KWMBl (13/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes v. 24.07.2015 wurde am 31.07.2015 bereits im GVBl (GVBl S. 301) verkündet und ist nunmehr auch im KWMBl (KWMBl Nr. 13/2015 v. 26.10.2015, S. 178) verkündet worden. Es sieht Erleichterungen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler bei der Hochschulzulassung vor. Weiterlesen
GVBl (9/2015): Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes (BayHZG) verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Hochschulzulassungsgesetzes v. 24.07.2015 wurde am 31.07.2015 verkündet (GVBl S. 301). Es sieht Erleichterungen für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler bei der Hochschulzulassung vor. Weiterlesen
Landtag: Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulzulassung in Bayern (BayHZG) eingebracht
Mehrere Abgeordnete der CSU-Fraktion haben o.g. Gesetzentwurf eingebracht (LT-Drs. 17/6769 v. 01.06.2015). Dieser sieht im Interesse von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern Änderungen des BayHZG vor. Die Änderungen sollen Nachteile ausgleichen, mit denen die Athletinnen und Athleten durch die hohe zeitliche Inanspruchnahme Weiterlesen
GVBl (9/2013): Haushaltsänderungsgesetz 2013/2014 – Bildungsfinanzierungsgesetz verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014 und weiterer Gesetze mit dem Ziel der Finanzierung von Bildungsausgaben (Haushaltsänderungsgesetz 2013/2014 – Bildungsfinanzierungsgesetz) vom 07.05.2013 wurde verkündet. Es tritt in Teilen rückwirkend zum 01.01.2013 in Kraft, im Übrigen am 02.10.2013. Weiterlesen
Landtag: Haushaltsänderungsgesetz 2013/2014 – Bildungsfinanzierungsgesetz beschlossen
Der Bayerische Landtag hat in seiner 125. Plenarsitzung am 24.04.2013 das Haushaltsänderungsgesetz 2013/2014 – Bildungsfinanzierungsgesetz beschlossen. Er hat dabei dem Gesetzentwurf der Staatsregierung vom 13.03.2013 (LT-Drs. 16/15926) mit Änderungen zugestimmt. Weiterlesen
Staatsregierung: Gesetzentwurf Haushaltsänderungsgesetz 2013/2014 – Bildungsfinanzierungsgesetz eingebracht
Grund für die Gesetzesinitiative
Der Haushaltsplan 2013/2014 wurde im Landtag am 13.12.2012 verabschiedet. Seitdem hätten sich Änderungen ergeben, denen durch die Änderung des Haushaltsplans 2013/2014 Rechnung zu tragen sei, so der Gesetzentwurf (zu den Änderungen: siehe hier). Weiterlesen