• Startseite
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Wissenschaftlicher Beirat
  • Für Autor/innen
  • Register

Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

  • Gesetzgebung
    • Bayern
    • Bund (Positionen des Freistaats)
    • Europa (Positionen des Freistaats)
  • Verwaltung
  • Rechtsprechung
    • Europa (EuGH, EGMR)
    • Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG)
    • BayVerfGH
    • BayVGH & VG
    • Sonstige
  • Rechtsentwicklung
    • Abgabenrecht
    • Ausländer-/ Asylrecht
    • Bau/ Boden/ Planung
    • Hochschulrecht
    • Kommunalrecht
    • Öffentlicher Dienst
    • Parlaments-/ Wahl-/ Parteienrecht
    • Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht
      • Brand-/ Katastrophenschutz/ Rettungsdienst
      • Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel
      • Lotterierecht
      • Personenordnungs-/ Datenschutzrecht
      • Polizei-/ Sicherheitsrecht
      • Verkehrsrecht
      • Wohnrecht (inkl. Wohngeldrecht)
    • Presse-/ Rundfunk-/ Medienrecht
    • Schulrecht
    • Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht
    • Staats-/ Verfassungsrecht
    • Straßen- und Wegerecht
    • Umweltrecht
      • Abfallbeseitigungsrecht
      • Immissionsschutzrecht
      • Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz
      • Wasserrecht
    • Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht
  • Im Fokus
    • Bauen/ Wohnen/ Verkehr
    • Bildung/ Forschung/ Kultur
      • Kultur/ Kirche/ Religion
      • Schulen
      • Universitäten/ Hochschulen
    • Justiz/ Rechtspflege
    • Kardinalthemen
      • Demografie/ Integration
      • Familie, Kinder & Jugend
      • Finanzen/ Abgaben/ Steuern
      • Gesundheit/ Soziales
      • Klima/ Natur/ Umwelt
    • Kommunales
    • Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr
    • Personalien
    • Polizei/ Sicherheit/ Ordnung
    • Presse/ Rundfunk/ Medien
  • Blog
    • Landesanwaltschaft
    • Gesetzgebung
    • Rechtsprechung
    • Rezensionen
    • Varia
  • In eigener Sache

StMFH: Europäische Kommission genehmigt bayerische Gigabit-Pilotförderung – Bayerische Ausdauer wird belohnt mit einem Novum in Europa

19. Dezember 2018 by Klaus Kohnen

„Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen. Nach mehr als eineinhalb Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine staatliche Gigabitförderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist. Bayern ist hier Vorreiter in Europa: Mit 6 Pilotprojekten in Gewerbegebieten startet im Freistaat „Gigabit II“. [Read more…]

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband

Deutscher Landkreistag: Schnelles Internet für ländliche Räume – DLT, DIHK, DBV und ZDH veröffentlichen Aufruf

13. September 2017 by Klaus Kohnen

Wirtschaft und Kommunen fordern mehr Tempo beim Glasfaserausbau in den ländlichen Räumen. Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands insbesondere außerhalb der Ballungsräume hänge von der flächendeckenden Verfügbarkeit leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen ab. Auch und gerade für die ländlichen Räume berge die Digitalisierung viele Chancen; sie könne zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse „ganz wesentlich beitragen“, betonen der Deutsche Landkreistag (DLT), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) in einem heute veröffentlichten gemeinsamen Aufruf. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Breitband

Deutscher Landkreistag: Landkreistag begrüßt „Gigabit Offensive“ von Vodafone

11. September 2017 by Klaus Kohnen

Der Deutsche Landkreistag hat die heute vorgestellte „Gigabit Offensive“ von Vodafone Deutschland nachdrücklich begrüßt. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Uns freut es natürlich, wenn Unternehmen in den Breitbandausbau in ländlichen Räumen investieren. Wenn ein großer Konzern wie Vodafone hierbei kraftvoll agiert und konsequent auf Betreibermodelle in kommunaler Hand setzt, ist dies besonders zu unterstützen. Das ist auch die favorisierte Lösung der Landkreise, die für den Ausbau die richtige Ebene darstellen.“ Insgesamt müsse beim Breitbandausbau deutlich mehr passieren: Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Breitband

EU-Kommission: Kommission genehmigt Beihilfen für schnelles Internet in ländlichen Gebieten Deutschlands

11. August 2017 by Klaus Kohnen

Die EU-Kommission hat heute (Freitag) Lösungen für Hochgeschwindigkeitsinternet in Deutschland gebilligt. Konkret wurden drei virtuelle Zugangsprodukte in Deutschland genehmigt, die die Nutzung der sog. Vectoring-Technologie in staatlich geförderten Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ermöglichen. Dadurch kann die Netzanbindung in ländlichen Gebieten gefördert werden und gleichzeitig der Wettbewerb im Binnenmarkt erhalten bleiben. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Breitband

BMEL: „Breitband gehört zur Grundversorgung“ – Digitalisierung im ländlichen Raum, um wettbewerbsfähig zu bleiben

20. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Im Bundeslandwirtschaftsministerium haben sich heute Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft getroffen, um sich über die Digitalisierung im ländlichen Raum auszutauschen. Die Konferenz mit dem Titel „Vernetzt, digital, mobil – Ländliche Regionen im Wandel“ wurde gemeinsam mit dem deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Bundesverband Deutsche Startups veranstaltet. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Breitband, Grundversorgung

BNetzA: Erste Entscheidungen nach dem DigiNetz-Gesetz – Homann: „Ermöglichen Infrastrukturwettbewerb auch in Neubaugebieten“

18. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Die Bundesnetzagentur hat erste Entscheidungen auf der Basis des DigiNetz-Gesetzes getroffen. Demnach steht den Unternehmen Unitymedia BW GmbH und Telekom Deutschland GmbH ein Mitverlegungsanspruch zu. Sie müssen sich aber in angemessenem Umfang an den Kosten beteiligen. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Breitband

Deutscher Landkreistag: Breitbandausbau muss weiter intensiviert werden – entschlossenerer Schritt zur Gigabit-Gesellschaft notwendig

17. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Der Deutsche Landkreistag hat sich für eine weitere Intensivierung des Breitbandausbaus ausgesprochen, wobei der Glasfasertechnologie eine entscheidende Rolle zukomme. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte: „Zu Recht weist die Bundeskanzlerin darauf hin, dass die Digitalisierung für Deutschland als Standortfaktor von entscheidender Bedeutung ist. Dies gilt für Industrie 4.0, für Mittelstand 4.0, aber auch die Digitalisierung im Bereich Gesundheit, Bildung und Verwaltung. Grundlage für all dieses ist eine funktionierende, hochleistungsfähige Breitband-Infrastruktur. Letztlich bedarf es dazu Glasfaser und einer noch stärkeren Förderung durch den Bund als bisher. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Breitband

BMVI: Offensive „Digitales Klassenzimmer“ gestartet – Städte und Kommunen können Mittel beantragen

14. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Die Grundlagen für die digitale Kompetenz einer Gesellschaft werden in den Schulen gelegt. Deutschland muss sein Bildungssystem deshalb konsequent weiterentwickeln. Bundesminister Dobrindt startet die Offensive „Digitales Klassenzimmer“. Das mit € 4 Mrd. ausgestattete Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland kann ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden. Dabei ist eine Förderung auch möglich, wenn das Schulgebäude bereits über einen Anschluss von 30 Mbit verfügt. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Kommunales, Schulen Schlagwörter: Breitband

BNetzA: Konsultation zu investitions- und wettbewerbsfreundlichen Rahmenbedingungen für beschleunigten Glasfaserausbau

14. März 2017 by Klaus Kohnen

Bundesnetzagentur konsultiert ab heute in einem öffentlichen Verfahren Vorschläge, wie ein beschleunigter Ausbau von Glasfasernetzen regulatorisch unterstützt werden kann. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband

Staatskanzlei: Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck setzt auf mehr Mobilität und bessere Verkehrsinfrastruktur

5. Juli 2016 by Klaus Kohnen

„Leistungsfähige Verkehrswege sichern Zukunftsfähigkeit Unterfrankens“ / Ausbau der A 3 und B 469 / Weiterer Ausbau des Schienenverkehrs und der Barrierefreiheit an Bahnhöfen / „Breitbandausbau ist Erfolgsgeschichte in Bayern und Unterfranken“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Breitband

StMFLH: Schnelles Internet in der Oberpfalz – Füracker übergibt 51 Förderbescheide

24. Juni 2016 by Klaus Kohnen

1.000te Kommune erhielt Förderbescheid // 19,3 Millionen Euro Fördermittel Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Breitband

StMFLH: Füracker übergibt erstmals Förderbescheid zur Kofinanzierung beim Breitbandausbau

6. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Bayerische Kofinanzierung ermöglicht Landkreis Cham die zusätzliche Bundesförderung // Weitere 11,8 Millionen Euro an bayerischer Förderung Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Breitband

StMFLH: Schnelles Internet in Markt Lupburg – Bereits 2. Förderprojekt zum flächendeckenden Ausbau in Planung

27. Mai 2016 by Klaus Kohnen

In Bayern läuft der Ausbau von schnellem Internet auf Hochtouren. „Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Die Gemeinde Lupburg ist hier vorbildlich. Ich freue mich, dass Lupburg Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Breitband

EU-Kommission: Breitband – EU-Kommission prüft Vectoring-Pläne der Telekom

10. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Ob die Deutsche Telekom ihr Netz mit Vectoring-Technologie ausbauen darf, wie von der der Bundesnetzagentur vorgeschlagen, untersucht seit heute die Europäische Kommission. Diese Überprüfung ist notwendig aufgrund der hohen Komplexität des Themas und aufgrund der Auswirkungen für die nächsten Jahrzehnte. Günther Oettinger, EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird den Vorschlag mit der Bundesnetzagentur diskutieren, um sicherzustellen, dass EU-Recht nicht verletzt wird. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen VergabeBeschaff, Breitband, Regulierung der letzten Meile / Vectoring

StMFLH: Schnelles Internet für Altdorf und Berg

9. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Freischaltung des interkommunalen Breitbandnetzes // Freistaat fördert mit insgesamt 992.674 Euro // Schnelles Internet für künftig rund 3.100 Haushalte Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Breitband

Deutscher Landkreistag: Wirtschaft und Verbände lehnen Vectoring-Monopol einhellig ab – EU-Kommission wird um Einschreiten gebeten

21. April 2016 by Klaus Kohnen

Mit großer Sorge wenden sich 25 Verbände in einem gemeinsamen Schreiben an EU-Kommissar Günther Oettinger, Kommissions-Vizepräsident Andrus Ansip und weitere zuständige Kommissare in Brüssel, um noch Änderungen an einem von der Bundesnetzagentur (BNetzA) weitgehend genehmigten Vectoring-Monopol zu Gunsten der Deutschen Telekom zu erreichen. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Wirtschafts-/ Wirtschaftsverwaltungsrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen VergabeBeschaff, Breitband, Regulierung der letzten Meile / Vectoring

Landtag: Informationsbesuch des Ausschuss Öffentlicher Dienst in Nürnberg

19. April 2016 by Klaus Kohnen

Der Ausschuss Öffentlicher Dienst tagt heute ausnahmsweise nicht im Landtag in München, sondern im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat in Nürnberg. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen öD 3 ReisUmzUrl, Breitband

StMFLH: Schnelles Internet – Söder übergibt Förderbescheide für Franken und die Oberpfalz

29. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Oberfranken: 57 Förderbescheide / Oberpfalz: 30 Förderbescheide / Unterfranken: 35 Förderbescheide / Mittelfranken: 37 Förderbescheide Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Breitband

StMFLH: Schnelles Internet für Schwarzenbach a.d.Saale

19. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Freischaltung erster Bauabschnitt Breitbandnetz in der Stadt // Freistaat fördert mit 750.132 Euro // Schnelles Internet für künftig rund 1.400 Haushalte Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband

StMFLH: 2 Jahre Breitbandzentrum Amberg – Motor für den Breitbandausbau in Bayern

22. Januar 2016 by Klaus Kohnen

6.400 Beratungsgespräche // 93 % aller Gemeinden im Förderverfahren // 714 Kommunen mit Förderbescheid // 258 Mio. Euro zugesagte Fördersumme Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Breitband

  • 1
  • 2
  • 3
  • …
  • 8
  • Next Page »

Gesetzgebung Freistaat Bayern

Bayerischer Landtag: Nächstes Plenum (47.) 13. Mai 2020

BayRVR auf Twitter (@BayRVR)

Meine Tweets

Recherche nach Monaten

Recherche nach Datum

Januar 2021
M D M D F S S
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
25262728293031
« Jun    

Copyright © 2021 · News Pro Theme on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Webseite verwendet Cookies und Webanalyse-Tools. Wenn Sie durch dieses Internetangebot surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Weitere Informationen und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in der Rubrik „Datenschutz“.OK