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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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BayLSG: Unfallversicherungsschutz bei Ausübung eines Ehrenamtes

11. Januar 2019 by Klaus Kohnen

Wer im Rahmen seines ehrenamtlichen Engagements tätig wird und dabei einen Unfall erleidet, ist nur in Ausnahmefällen versichert. Das Gesetz bietet allerdings die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis eine Unfallversicherung abzuschließen, mit der umfassender Unfallversicherungsschutz für die Ausübung eines Ehrenamtes geschaffen wird. Eine solche freiwillige Unfallversicherung bestand für den ehrenamtlichen Baumwart nicht, der beim Schneiden eines Obstbaums im Auftrag des Ortsverschönerungsvereins abgestürzt ist. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Sonstige, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Schlagwörter: Ehrenamt

Staatskanzlei: Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern

19. Dezember 2017 by Klaus Kohnen

Der Ministerrat hat heute den Weg für die Errichtung der „Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern“ frei gemacht. Die Stiftung soll das ehrenamtliche Engagement in Bayern fördern und stärken. Sozialministerin Emilia Müller: „Das Ehrenamt hat eine lange und beständige Tradition in Bayern. Es bleibt dennoch immer lebendig und entwickelt sich ständig weiter. Der Freistaat unterstützt das Engagement der Menschen bereits jetzt auf vielfältige Weise. Mit der ‚Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern‘ können wir künftig innovativen, neuen Projekten auch finanziell unter die Arme greifen. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Ehrenamt

Staatskanzlei: Ministerrat billigt „Großes Ehrenzeichen“ für 50 Jahre aktiven Dienst bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

12. Dezember 2017 by Klaus Kohnen

50 Jahre aktiver Dienst bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz – ein solch langjähriges Engagement soll künftig mit einem „Großen Ehrenzeichen“ besonders gewürdigt werden. Das beschloss heute der Ministerrat mit einem von Innenminister Joachim Herrmann vorgelegten Gesetzentwurf. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: 17/20424, Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu, Ehrenamt, Großes Ehrenzeichen 50 Jahre

BSG: Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei

16. August 2017 by Klaus Kohnen

Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt verbunden sind. Dies hat der 12. Senat des BSG in einem heutigen Urteil entschieden. Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Sozial-/ Jugendschutz-/ Kindergartenrecht Schlagwörter: Ehrenamt

Staatskanzlei: Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber präsentiert nächsten Baustein seiner Offensive für weniger Bürokratie im Ehrenamt

5. Mai 2017 by Klaus Kohnen

Huber: „Leitfaden erleichtert Vereinsfeiern / Vorschriften und hilfreiche Tipps auf einen Blick / Ehrenamt zu wertvoll, um es durch bürokratische Vorgaben zu belasten“ / Nächstes Ziel: Genehmigungspflicht für Tombolas mit kleinen Beträgen abschaffen Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Ehrenamt

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer gratuliert zu 700 Jahre Stiftung Bürgerspital zum Heiligen Geist in Würzburg

26. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Seehofer: „Stiftung Bürgerspital ist Flaggschiff des sozialen Franken / Generationenwerk trägt bis heute“ Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

StMAS: Bürgerschaftliches Engagement – Ehrenamtsstaatssekretär Hintersberger: „Jeder zweite Bayer engagiert sich ehrenamtlich – Bayern ist das Land des Ehrenamtes“

8. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Der jüngst veröffentlichte Deutsche Freiwilligensurvey 2014 zeigt, dass die Zahl der Ehrenamtlichen in Bayern seit der letzten Erhebung 2009 stark angestiegen ist. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Ehrenamt

Staatskanzlei: Bürokratieabbau – Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber startet Offensive zur Erleichterung von Brauchtums- und Vereinsfeiern

25. April 2016 by Klaus Kohnen

„Weg mit unnötiger Bürokratie im Ehrenamt / Bayern bleibt nur Bayern, wenn die Traditionen gepflegt werden können / Ehrenamtslotsen als Ansprechpartner vor Ort“ / Neben der Paragraphenbremse startet die Bayerische Staatsregierung eine weitere Offensive, um bürokratische Hürden für Bürgerinnen und Bürger abzubauen. Diesmal steht dabei das Ehrenamt im Mittelpunkt. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Bildung/ Forschung/ Kultur, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Ehrenamt, Paragraphenbremse

StMI: Herrmann eröffnet neuen Luftrettungsstaffel-Stützpunkt

9. April 2016 by Klaus Kohnen

Die Flugbereitschaft Mittelfranken der Luftrettungsstaffel Bayern erhält einen neuen Stützpunkt in Gunzenhausen. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

StMAS: Die Bayerische Ehrenamtskarte startet in Regensburg, Landshut und Bayreuth

1. April 2016 by Klaus Kohnen

Die Bayerische Ehrenamtskarte startet heute auch in der Stadt und im Landkreis Regensburg. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Ehrenamt

BMI: Der Bund stellt sich den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen – Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ ausgeweitet

14. März 2016 by Klaus Kohnen

Das Programm „Zusammenhalt durch Teilhabe” fördert erstmals Vereinsstrukturen auch in westlichen Regionen Deutschlands und verdoppelt sein Volumen. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Ehrenamt

StMAS: Welttag der sozialen Gerechtigkeit – Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Soziale Gerechtigkeit ist Kern unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts“

19. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Anlässlich des morgigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit erklärte Bayerns Sozialstaatssekretär Johannes Hintersberger heute in München: Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

Bayerischer Städtetag: Bayerns Kommunen können Integration – Maly: Es darf nicht zur kalten Kommunalisierung der Integrationskosten kommen

18. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Jenseits aller aktuellen Debatten um die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern bleibt laut dem Vorsitzenden des Bayerischen Städtetags, Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, eine Herausforderung zentral: Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Schulen Schlagwörter: Bayerischer Städtetag, Ehrenamt, Kinderbetreuung

StMGP: Bayerns Gesundheitsministerium fördert Ausbildung ehrenamtlicher Kinderhospizbegleiter

9. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Huml will mehr Menschen für die Kinderhospizarbeit gewinnen / Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar Weiterlesen

Kategorie: Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

Landtag: Sozialausschuss – Abgeordnete diskutieren SPD-Gesetzentwurf zur Stärkung des Ehrenamts

4. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Engagierten sich nicht so viele Menschen in Bayern ehrenamtlich, würde unser gesellschaftliches Miteinander weniger reibungslos ablaufen. An vielen Stellen müsste der Staat einspringen, was mit erheblichen Kosten für die öffentliche Hand verbunden wäre. Das Ehrenamt ist mithin eine starke Säule im sozialen Gefüge. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: 17/7764, Ehrenamt

StMAS: Menschen mit Migrationshintergrund fürs Ehrenamt gewinnen – davon profitieren alle

31. Januar 2016 by Klaus Kohnen

In Bayern engagiert sich jeder Dritte ehrenamtlich, aber nur jeder Vierte mit einem Migrationshintergrund. Dabei ist Bürgerschaftliches Engagement für und von Menschen mit Migrationshintergrund besonders wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Ehrenamt

BMFSFJ: Mehr Kooperation und Vernetzung – Engagementstrategie des BMFSFJ setzt neue Schwerpunkte

25. Januar 2016 by Klaus Kohnen

Neu eingerichtete Unterabteilung als fünfte zentrale Politiksäule des BMFSFJ, um Engagementpolitik in Deutschland fest zu verankern Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Schlagwörter: Ehrenamt

StMGP: Huml würdigt Patientenfürsprecher in Bayern – Über 150 Ehrenamtliche beraten Menschen im Krankenhaus

25. Januar 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat anlässlich des bundesweit ersten „Tages des Patienten“ am 26. Januar das Engagement der Patientenfürsprecher an bayerischen Krankenhäusern gewürdigt. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt, Kliniken

Staatskanzlei: Neujahrsansprache 2016 des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer

30. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

Neujahrsansprache 2016 des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kultur/ Kirche/ Religion, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Ehrenamt

StMAS: Führungszeugnis für Ehrenamtliche

16. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

Sozialministerin Müller: „Weniger Bürokratie in der Kinder- und Jugendhilfe – bayerische Forderungen zur Einführung einer ‚Unbedenklichkeitsbescheinigung‘ endlich umsetzen!“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG), Bundeszentralregistergesetz (BZRG), Ehrenamt

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