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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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StMI: Erste praktische Großübung von Bayerischer Polizei, Bundeswehr und weiteren Einsatzorganisationen zur Terrorabwehr

19. Juni 2018 by Klaus Kohnen

Am 18. und 19. Juni 2018 hat die Bayerische Polizei erstmals gemeinsam mit Bundeswehr, Feuerwehr, Rettungs- und Sanitätsdienst sowie Technischem Hilfswerk am Fliegerhorst in Penzing eine praktische Großübung zur Zusammenarbeit bei der Terrorabwehr durchgeführt (‚BAYTEX 2018‘). Auch die Bundespolizei war beteiligt. An beiden Übungstagen zusammengerechnet waren insgesamt rund 2.000 Einsatzkräfte eingebunden. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Einsatz der Bundeswehr im Innern

StMI: Gemeinsame Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr

9. März 2017 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber und Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen in der Werdenfelser Kaserne in Murnau bei der Vorstellung eines praktischen Übungsszenarios: Zusammenarbeit funktioniert sehr gut – Praktische Einsatzübung zwischen Polizei und Bundeswehr geplant Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu, Einsatz der Bundeswehr im Innern

StMI: Start der länderübergreifenden Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr

7. März 2017 by Klaus Kohnen

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich heute in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr informiert. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu, Einsatz der Bundeswehr im Innern

Staatskanzlei: Bayern strebt über Bundesrat Grundgesetzänderung für Einsatz der Bundeswehr im Innern zur Terrorabwehr an

31. Januar 2017 by Klaus Kohnen

Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Alles Menschenmögliche für mehr Sicherheit tun / Verzicht auf Unterstützung der Bundeswehr im Terror-Ernstfall wäre fahrlässig“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu, Bundeswehr, Einsatz der Bundeswehr im Innern

Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer gibt Soldatenempfang in München

14. November 2016 by Klaus Kohnen

„Bundeswehr und U.S.-Soldaten haben festen Platz in Bayern / Dank für weltweiten Einsatz für Frieden, Freiheit und Sicherheit / Bundeswehreinsatz im Innern im Ernstfall nötig für Höchstmaß an Sicherheit der Bevölkerung“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Einsatz der Bundeswehr im Innern

StMI: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt gemeinsame Stabsübung – Zusammenarbeit von Bayerischer Polizei mit Bundeswehr im Terrorfall unbedingt notwendig

31. August 2016 by Klaus Kohnen

Die Bayerische Polizei wird im Februar nächsten Jahres neben den Polizeien von drei anderen Bundesländern eine gemeinsame Stabsübung mit der Bundeswehr durchführen. Darauf haben sich Bundesinnenministerium, Bundesverteidigungsministerium und die Länder heute verständigt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich sehr erfreut darüber, dass seiner Forderung nach solchen Übungen für extreme Terrorlagen Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PolFeu, Einsatz der Bundeswehr im Innern

StMI: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt erneut Forderung nach Einsatz der Bundeswehr im Innern

3. August 2016 by Klaus Kohnen

„Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist schon heute in bestimmten Fällen unzweifelhaft zulässig. Bei besonderen Einsatzlagen, etwa im Katastrophenfall oder bei akuten terroristischen Bedrohungen, können Einsatzkräfte der Bundeswehr als ‚Amtshilfe‘ von einem Bundesland angefordert und der Einsatzführung durch die jeweilige Landespolizei unterstellt werden. Das hat auch die Bundesregierung in ihrem jüngst vorgestellten Weißbuch nochmals bekräftigt. Wir orientieren uns hier eng an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.“ Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Polizei-/ Sicherheitsrecht, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Rechtsentwicklung, Staats-/ Verfassungsrecht, Verwaltung Schlagwörter: Einsatz der Bundeswehr im Innern

StMI: Herrmann begrüßt Klarstellung zum Bundeswehreinsatz im Innern

13. Juli 2016 by Klaus Kohnen

Unterstützung von Polizeikräften durch die Streitkräfte in schweren Unglücksfällen oder bei terroristischen Anschlägen Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Einsatz der Bundeswehr im Innern

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