Bayerns Gesundheitsministerin: Vor allem ländliche Regionen profitieren Weiterlesen
Bundesrat: Beschlüsse der 940. Sitzung vom 18.12.2015
Kein Bundesgesetz ohne Bundesrat. Meist frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden und i.d.R. das letzte Organ, das inhaltlich mit einer Gesetzesänderung befasst ist, sind seine Beschlüsse ein gutes Gesetzgebungsradar sowohl hinsichtlich der Gesetze, die in Kürze verkündet werden, als auch hinsichtlich der Gesetze, die sich anderweitig im Verfahren befinden. Auf o.g. Sitzung wurden u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Weiterlesen
BMG: 2./3. Lesung des E-Health-Gesetzes im Bundestag – Gröhe: „Patientennutzen und Datenschutz im Mittelpunkt“
Der Bundestag berät heute das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)“ in zweiter und dritter Lesung. Das Gesetz, das nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soll Anfang 2016 in Kraft treten. Weiterlesen
StMGP: Huml fordert Nachbesserungen am e-Health-Gesetzentwurf – Bayerns Gesundheitsministerin zur Eröffnung des 3. Bayerischen Tags der Telemedizin in Erlangen
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen. Huml betonte am Mittwoch anlässlich der Eröffnung des 3. Bayerischen Tags der Telemedizin in Erlangen: Weiterlesen
Datenschutzbeauftragter: Ergebnisse der 89. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 18./19. März 2015 in Wiesbaden
Rechtsstaat und Grundrechte beweisen sich gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung / Datenschutzgrundverordnung darf keine Mogelpackung werden / Big Data zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung: Risiken und Nebenwirkungen beachten / Mindestlohngesetz und Datenschutz / Nachbesserungen beim eHealth-Gesetz und klare Regelungen zum Einsatz externer Dienstleister bei Berufsgeheimnisträgern erforderlich Weiterlesen