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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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StK: Freistaat fördert dezentralen Hochwasserschutz – 13 Millionen Euro jährlich für Maßnahmen an Gewässern dritter Ordnung

18. Februar 2020 by Klaus Kohnen

Effektiver Hochwasserschutz beginnt vor Ort. Der Ministerrat hat deshalb beschlossen, die bestehenden Fördermöglichkeiten zur Stärkung des dezentralen Hochwasserrückhalts zu erweitern. Der Freistaat unterstützt die für den Hochwasserschutz an kleinen Gewässern (sogenannte Gewässer dritter Ordnung) zuständigen Kommunen mit 13 Millionen Euro jährlich. Die Fördersätze bei Vorhaben zur Verbesserung des natürlichen Rückhalts sowie zur naturnahen Entwicklung von Gewässern dritter Ordnung werden von 75 auf dann 90 Prozent angehoben. Für die optimale Umsetzung dieser Mittel soll zudem ein Förderleitfaden als Hilfestellung für die Kommunen entwickelt werden. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Hochwasser

StK: Ministerrat beschleunigt Ausbau des Hochwasserschutzes für die bayerische Bevölkerung

14. Januar 2019 by Klaus Kohnen

Dezentrale Rückhaltemaßnahmen werden ausgebaut, Gewässer renaturiert / Flutpolderprogramm wird im Dialog mit Betroffenen weiterentwickelt Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Hochwasser

Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Hilfen für die vom Unwetter am 25./26. Juni 2016 betroffenen Landkreise Freyung-Grafenau, Passau, Regen und Cham

28. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Am 25./26. Juni 2016 kam es zu erheblichen Niederschlägen in den Landkreisen Freyung-Grafenau, Passau, Regen und Cham, die dort zu erheblichen Schäden geführt haben. Der Ministerrat hat heute beschlossen, die betroffenen Gemeinden der vier Landkreise in die zweite Stufe des Hilfsprogramms Hochwasser 2016 (Jahrhundert-Ereignis) aufzunehmen, wie es vom Ministerrat Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Hochwasser

Landtag: Umweltausschuss – Hochwasser in Simbach und Maßnahmen gegen weitere Katastrophen

16. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Eine Mega-Regenzelle ist schuld an der Überschwemmungskatastrohe Anfang Juni in Simbach in Niederbayern. Sie war extrem mit Wasser aufgeladen, so wie man es eigentlich nur von äquatornahen Zellen kennt, und hat sich über Stunden nicht fortbewegt. So kam es zu Regenmengen von 160 mm pro Quadratmeter, so kam es zu Überflutungshöhen von 3 bis 4 m im Bereich der Bundesstraße in Simbach. Das ist bisher die Erkenntnis Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Hochwasser

Staatskanzlei: Kabinett beschließt weitere Details zum umfangreichen Hilfsprogramm für Hochwassergeschädigte in Bayern

14. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Finanzminister Dr. Markus Söder: „Die Hochwasseropfer können sich auf die Staatsregierung verlassen / Während andere Länder noch überlegen, ob sie überhaupt helfen, stellt Bayern die Weichen für weitere Hilfen“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Hochwasser

Landtag: Hochwasserkatastrophe – Landtag debattiert über politische Konsequenzen

9. Juni 2016 by Klaus Kohnen

In der vergangenen Woche wurden der Landkreis Rottal-Inn und andere Teile Bayerns von einer schrecklichen Hochwasserkatastrophe heimgesucht. Dabei kamen sieben Menschen ums Leben. Sie konnten sich nicht mehr rechtzeitig vor den Fluten und Schlammlawinen in Sicherheit bringen. Viele Menschen wurden verletzt, verloren Hab und Gut – und bauen nun ihre Heimat wieder auf. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Hochwasser

Staatskanzlei: Kabinett beschließt umfangreiches Hilfsprogramm für Hochwassergeschädigte in Bayern

7. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Ministerpräsident Horst Seehofer: „Wir lassen die Hochwasseropfer nicht allein“ / Finanzminister Dr. Markus Söder: „Der Freistaat hilft seinen Bürgern und Unternehmen schnell und unkompliziert“/ Umweltministerin Ulrike Scharf: „Hochwasserereignisse genau analysieren, um richtige Schlüsse zu ziehen“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Professionelle und hochengagierte Arbeit der mehr als 8.000 Einsatzkräfte und Helfer in Bayern im Einsatz gegen die Flut / Straßenschäden werden schnellstmöglich behoben“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Hochwasser

StMI: Helfen statt gaffen – Appell an Schaulustige

3. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann dankt Einsatzkräften für tatkräftigen Hilfseinsatz bei Hochwasserkatastrophe in Niederbayern – Appell an Schaulustige: Helfen statt gaffen Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

StMAS: Spenden für Hochwassergeschädigte in Bayern – zentrales Spendenkonto eingerichtet

3. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Nach den schweren Unwettern der vergangenen Tage hat das Sozialministerium heute ein zentrales Spendenkonto und eine Spendenhotline eingerichtet. Sozialministerin Emilia Müller zeigte sich tief betroffen über das Ausmaß und die Folgen des Unwetters und versprach rasche Hilfe. Weiterlesen

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Staatskanzlei: Ministerpräsident Horst Seehofer zur Flutkatastrophe in Niederbayern

2. Juni 2016 by Klaus Kohnen

„Gedanken bei Todesopfern und ihren Angehörigen / Freistaat wird Geschädigten schnell und unbürokratisch helfen / Dank an Helferinnen und Helfer für vorbildliches Zusammenwirken“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

StMUV: Umwelt-App warnt vor Naturgefahren

17. Mai 2016 by Klaus Kohnen

In Zeiten des Klimawandels kommt das nächste Hochwasser mit Sicherheit. Gerade gegen Ende des Frühjahrs steigt das Hochwasserrisiko regelmäßig an. Hochwasserschutz ist deshalb eine entscheidende Zukunftsaufgabe. Weiterlesen

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StMUV: Sylvensteindamm umfangreich modernisiert

11. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Das nächste Hochwasser kommt in Zeiten des Klimawandels mit Sicherheit. Um künftigen Hochwasserereignissen noch besser zu begegnen, wurde der Sylvensteindamm auf den neuesten Stand der Technik gebracht. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Hochwasser

StMUV: Finanzierung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms dauerhaft sicherstellen

3. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Bayern und Sachsen waren mit Donau und Elbe besonders stark vom katastrophalen Juni-Hochwasser 2013 betroffen. Allein in Bayern sind rund 1,3 Milliarden Euro Schäden entstanden. Die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf betonte deshalb nach der gemeinsamen Kabinettssitzung die Bedeutung des überregionalen Hochwasserschutzes: Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Hochwasser

Staatskanzlei: Bayern und Sachsen festigen ihre Partnerschaft – Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung in Leipzig

3. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Die Staatsregierungen der Freistaaten Bayern und Sachsen haben bei einer gemeinsamen Kabinettssitzung über verschiedene aktuelle Themen beraten. Die beiden Kabinette kamen auf Einladung des sächsischen Regierungschefs Stanislaw Tillich in Leipzig zusammen. Die Landesregierungen waren sich einig, dass die bewährte und sehr gute länderübergreifende Zusammenarbeit fortgeführt und weiter vertieft werden soll. Beide Länder verbindet eine Partnerschaft, die mittlerweile Tradition geworden ist. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bildung/ Forschung/ Kultur, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Handlungsfelder, Hochwasser, Terrorismus/Extremismus

StMUV: Hochwasser – Michelau zukünftig besser geschützt

8. April 2016 by Klaus Kohnen

Ein besserer Schutz vor künftigen Hochwassern am Main bedeutet Sicherheit für die Menschen vor Ort. Mit dem Baubeginn der neuen Hochwasserschutzanlagen in Michelau sorgt der Freistaat für einen besseren Schutz vor rückstauendem Mainhochwasser. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Hochwasser

Staatskanzlei: Ministerrat beschließt neue staatliche Offensive beim Hochwasserschutz

15. März 2016 by Klaus Kohnen

Umweltministerin Ulrike Scharf: „Hochwasserschutz ist ein wichtiger Standortfaktor / Freistaat greift Räumen mit besonderem Handlungsbedarf wirkungsvoll unter die Arme“ Weiterlesen

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BMUB: Gemeinsam für den Schutz der Donau – Donau-Konferenz in Wien beschließt Maßnahmenpaket

9. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Die Donau-Anrainerstaaten haben sich heute in Wien auf gemeinsame Anstrengungen zum Schutz der Donau verständigt. Bei einer Konferenz der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) einigten sich Vertreter von 14 Staaten auf Pläne zur Bewirtschaftung und zur Hochwasservorsorge für den gesamten Donauraum. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Hochwasser, Hochwasserrisikomanagement, RL 2000/60/EG (Wasserrahmenrichtlinie)

StMUV: Starkregen und Hochwassergefahren nehmen zu – Gesteuerte Flutpolder wichtige Zukunftsaufgabe

5. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Der Klimawandel hat Einfluss auf Häufigkeit und Intensität von Niederschlägen. Experten gehen davon aus, dass es im Süden Deutschlands bis zum Ende des Jahrhunderts häufiger zu großflächigen starken Niederschlägen kommen wird. Dadurch steigt auch Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser

Staatskanzlei: Neue Managementpläne zum Hochwasserrisiko veröffentlicht

22. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

Umweltministerin Ulrike Scharf: „Neue Managementpläne zum Hochwasserrisiko veröffentlicht / Vorsorge verhindert große Schäden“ Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Hochwasser, Hochwasserrisikomanagement

Landtag: Hitzige Debatte im Plenum zur Erderwärmung

2. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

Die Sorgen um die Folgen der Erderwärmung sind groß – nicht nur beim derzeitigen Klimagipfel in Paris, sondern auch in Bayern. Umweltministerin Ulrike Scharf zeichnete in ihrer Regierungserklärung zur bayerischen Klimapolitik ein dramatisches Bild: Danach droht laut einer neuen Prognose noch in diesem Jahrhundert im Freistaat ein Temperaturanstieg um bis zu 4,5 Grad Celsius. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Hochwasser

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