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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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StMFLH: Neue Regionalmanagement-Richtlinie – Erhöhung der Maximalförderung auf € 150.000 und Verdoppelung des Förderzeitraums

12. Juli 2017 by Klaus Kohnen

Die Förderung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern ist oberstes Ziel der Bayerischen Staatsregierung. Das Finanz- und Heimatministerium baut die Förderung für Regional- und Konversionsmanagements gezielt aus. „Mit der neuen Förderrichtlinie Landesentwicklung wird der maximale Förderzeitraum für erfolgreiche Initiativen auf sechs Jahre vordoppelt. Jedem Regional- und Konversionsmanagement steht ein Förderbetrag i.H.v. € 100.000 pro Förderjahr zu Verfügung. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Förderrichtlinie Landesentwicklung, Konversion, Regionalförderung

Bayerischer Städtetag: Arbeitskreis „Militärkonversion“ des Bayerischen Städtetags in Erding – Ehemalige Militärliegenschaften bieten Flächen für Wohnungen und Infrastruktur

18. Mai 2017 by Klaus Kohnen

Neu hinzu ziehende Menschen brauchen neuen Raum. Raum fehlt in den Städten nicht nur in Ballungsräumen. „Die Diskussion über die Knappheit von Flächen für neue Wohnungen, für neue Kindergärten, Schulen, Straßen, für den Bäcker oder den Metzger löst die Diskussion über die Knappheit des Geldes ab. Bebaubare Grundstücke finden sich vielerorts nur noch in Baulücken. Frei werdende Militärliegenschaften sind eine große Chance, Flächen für Wohnungen, für Kindergärten, für Bahnhöfe oder für Verkehrstrassen zu gewinnen. Dafür müssen aber durch den Bund Verkaufsbedingungen geschaffen werden, die es den Standortkommunen ermöglichen, diese Chance zu ergreifen“, sagt der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags Bernd Buckenhofer anlässlich der Sitzung des Arbeitskreises Militärkonversion des Bayerischen Städtetags in Erding. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen BauBodRBV, Konversion, Verbilligte Veräußerung von Konversionsflächen

Staatskanzlei: Vertragsunterzeichnung – Militärische Ausbildung zur Flugsicherung bleibt in Kaufbeuren

2. März 2016 by Klaus Kohnen

Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Heutige Unterzeichnung stärkt Kaufbeurens wirtschaftliche Zukunft als Bildungsstandort / Schließung von Militärstandort mit Hilfe der Staatsregierung abgefedert / Behördenverlagerung bringt zudem 116 Beschäftigte und 70 Studierende nach Kaufbeuren“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Behördenverlagerung, Konversion

StMFLH: 3,8 Millionen Euro für Regional- und Konversionsmanagement

17. November 2015 by Klaus Kohnen

18 Förderbescheide für regionale Initiativen übergeben Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Konversion, Regionalförderung

StMFLH: Rund 250.000 Euro für allgäuer Konversionsmanagement

9. November 2015 by Klaus Kohnen

Heimatminister übergibt neuen Förderbescheid Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

Bayerischer Gemeindetag: Mit der Städtebauförderung zu wiederbelebten Bahnflächen – Neue Arbeitshilfe Bahnflächenkonversion der Obersten Baubehörde

8. September 2015 by Klaus Kohnen

Ein Bahnhofsumfeld mit ungeordnetem Bus-, Pkw- und Fahrradverkehr, leere Bahnhofsgebäude oder nicht mehr befahrene Gleisstrecken sind für die Kommunen eine besondere Herausforderung. Mit Hilfe der Städtebauförderung können die Gemeinden die Bahnareale neu gestalten. Ein grundlegendes Ziel ist dabei, für die unterschiedlichen Aufgaben Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Gemeindetag, Konversion

StMAS & StMI: Zweite Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber vom Balkan in Bamberg

14. August 2015 by Klaus Kohnen

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller und Innenminister Joachim Herrmann: Auf früherem US-Gelände entsteht zweite Ankunfts- und Rückführungseinrichtung für Asylbewerber vom Balkan – Staatsregierung dankt der Stadt Bamberg für Unterstützung Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung, Verwaltung Schlagwörter: Ausstattung, Konversion, Personelle Ausstattung

Staatskanzlei: Militärische Flugsicherungsausbildung bleibt in Kaufbeuren

23. Juni 2015 by Klaus Kohnen

Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Fortführung der Flugsicherungsausbildung sichert Arbeitsplätze und stärkt Kaufbeuren als Wirtschaftsstandort Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Behördenverlagerung, Konversion

StMFLH: 20 neue Arbeitsplätze für die Stadt Kemnath – Füracker stellt Details zur Behördenverlagerung in Kemnath vor

8. Juni 2015 by Klaus Kohnen

„20 neue Arbeitsplätze für die Stadt Kemnath sind ein Gewinn und eine nachhaltige Stärkung für die Stadt und den westlichen Landkreis Tirschenreuth“, stellte Albert Füracker, Finanz- und Heimatstaatssekretär, bei einer Pressekonferenz zum Thema Behördenverlagerung in Kemnath fest. Insgesamt sind für den Landkreis Tirschenreuth Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Behördenverlagerung, Konversion

StMFLH: Planungsauftrag für Neubau in Donauwörth wurde erteilt – Neue ausgelagerte Bearbeitungsstelle des Finanzamts München entsteht

18. Mai 2015 by Klaus Kohnen

„In Donauwörth wird eine weitere neue ausgelagerte Bearbeitungsstelle des Finanzamts München mit 45 Arbeitsplätzen eingerichtet. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

Bayerischer Städtetag: Bund, Freistaat und Kommunen stehen gemeinsam in der Pflicht – Maly: Kräfte bündeln gegen Wohnungsnot: Wir brauchen Flächen und Geld

6. Mai 2015 by Klaus Kohnen

„Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist gerade für wachsende Städte und Gemeinden in Ballungsräumen kein neues Problem. Wohnungsmangel hat es bereits gegeben, als die Kommunen noch keine so hohe Zahl an Flüchtlingen unterbringen mussten. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Bayerischer Städtetag, Konversion

Staatskanzlei: Truppenreduzierung der US-Streitkräfte in Ansbach-Katterbach und Illesheim

30. April 2015 by Klaus Kohnen

Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Standorte bleiben erhalten – Staatsregierung wird betroffenen Kommunen bei Bewältigung der Folgen der Truppenreduzierung zur Seite stehen“ – Stärkung der Region Ansbach bei Behördenverlagerung besonders berücksichtigt Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Behördenverlagerung, Konversion

StMI: Arbeitshilfe Bahnflächenkonversion

11. Februar 2015 by Klaus Kohnen

Wie können Bahnhaltepunkte wiederbelebt werden? Welche Nutzungen bieten sich für leer stehende Bahnhofsgebäude an? Wie können Bahnhöfe und ihr Umfeld attraktiv gestaltet werden? Unserer neue Arbeitshilfe Bahnflächenkonversion bietet den Kommunen eine fachlich fundierte Grundlage zur Beantwortung dieser Fragen und zeigt zahlreiche Beispiele zu möglichen Strategien. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

Bayerischer Städtetag: Unterbringung von Flüchtlingen in ehemaligen Kasernen – Städtetag fordert Planungssicherheit für die Konversionskommunen

18. November 2014 by Klaus Kohnen

„Die bayerischen Konversionskommunen wollen einen wirkungsvollen Beitrag zur humanitären Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden leisten. Die aktuelle Situation macht es erforderlich, dass Flüchtlinge auch in leer stehenden Kasernengebäuden und verlassenen militärischen Liegenschaften vorübergehend eine neue Heimat finden“, sagt Bernd Buckenhofer, Geschäftsführer Weiterlesen

Kategorie: Demografie/ Integration, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Bayerischer Städtetag, Konversion

StMI: 140 Jahre Bayerischer Soldatenbund

27. September 2014 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Landesversammlung des Bayerischen Soldatenbundes: Wirksame Katastrophenhilfe hat erheblichen Anteil am guten Image der Bundeswehr – Staatsregierung lässt von der Bundeswehrreform betroffene Gemeinden nicht alleine Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

StMAS: Ledward Barracks in Schweinfurt wird siebter Standort einer Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern – Asylsozialpolitik

23. September 2014 by Klaus Kohnen

Bayerns Sozialministerin Emilia Müller stellte heute Gebäude im westlichen Teil der ehemaligen US-Kaserne „Ledward Barracks“ in Schweinfurt als weiteren Standort Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

Bayerischer Landkreistag: Zur Kabinettssitzung über die Unterbringung von Asylbewerbern – Präsident Christian Bernreiter begrüßt das Maßnahmenpaket

9. September 2014 by Klaus Kohnen

„Nachdem in dramatischem Umfang Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber fehlen und die Möglichkeiten der dezentralen Unterbringung durch die Landratsämter erschöpft sind, ist das vom Kabinett heute beschlossene Maßnahmenpaket sehr zu begrüßen“, so Präsident Christian Bernreiter. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen BauBod, Anzeigen genot, Bayerischer Landkreistag, Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, Konversion

Staatskanzlei: Kabinett berät über Situation bei der Unterbringung von Asylbewerbern

9. September 2014 by Klaus Kohnen

Der Ministerrat hat zur aktuellen Situation bei der Unterbringung von Asylbewerbern und zum Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen wie folgt beraten und beschlossen: Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Europa (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer, Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher, Grenzregime/Schleuser, Handlungsfelder, Konversion, Sichere Herkunftsstaaten, VO (EG) Nr. 343/2003 (Dublin-II-VO), VO (EG) Nr. 539/2001 (EU-Visa-Verordnung), VO (EG) Nr. 562/2006 (Schengener Grenzkodex), VO (EU) Nr. 604/2013 (Dublin-III-Verordnung)

BayVGH: Bebauungsplan „Prinz-Eugen-Kaserne“ in München bestätigt

14. August 2014 by Klaus Kohnen

Mit zwei Urteilen vom 29. Juli 2014 und zwei Beschlüssen vom 12. August 2014 hat der 2. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) die Anträge mehrerer Anwohner, den von der Landeshauptstadt München für das Gelände der vormaligen Prinz-Eugen-Kaserne erlassenen Bebauungsplan für unwirksam zu erklären, abgelehnt. Weiterlesen

Kategorie: Bau/ Boden/ Planung, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Im Fokus, Immissionsschutzrecht, Kommunales, Natur-/ Landschafts-/ Artenschutz, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht Schlagwörter: BayVGH 2 N 14.780 u.a., Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Konversion, Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV), Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

StMWMET: Kabinett beschließt Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf

5. August 2014 by Klaus Kohnen

Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) beschlossen. Künftig werden auch sieben schwäbische Kommunen dem vorrangig geförderten RmbH zugeordnet. Es handelt sich dabei um Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Konversion

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