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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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BayORH: Sechs Empfehlungen des Rechnungshofs zum ÖPNV – Staatsregierung greift Empfehlung zu Verkehrsverbünden auf

3. August 2018 by Klaus Kohnen

Die Staatsregierung setzt laut ihren Beschlüssen vom 10.07.2018 zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auf flächendeckende Verkehrsverbünde. Damit geht sie konform mit einer der sechs Kernempfehlungen des BayORH, die er in seiner Beratenden Äußerung „Empfehlungen zur Weiterentwicklung der staatlichen Finanzierung des ÖPNV“ vom November 2017 gab. Diese hatte er zunächst den zuständigen Staatsministerien übersandt. Aufgrund der aktuellen Beschlüsse und wegen vermehrter Anfragen Interessierter zur Beratenden Äußerung veröffentlicht der ORH diese. Eine Stellungnahme der Staatsregierung steht noch aus, weil auch Ergebnisse von Konsultationen mit betroffenen Interessenverbänden berücksichtigt werden sollen. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Mobilität

Staatskanzlei: Staatsministerin Haderthauer zum Bundesrat am 29. November 2013

28. November 2013 by Klaus Kohnen

Schulobstprogramm eine Erfolgsgeschichte, zusätzliche Fördermittel schnellstmöglich Kindern zugutekommen lassen / Anti-Doping Gesetz braucht Biss  / E-Mobilität ist Megathema der Zukunft, Verbreitung sparsamer und klimafreundlicher Autos auch über Privilegierungen im Straßenverkehrsrecht fördern Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bildung/ Forschung/ Kultur, Bund (Positionen des Freistaats), Familie, Kinder & Jugend, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Schulen, Verwaltung Schlagwörter: Doping, Doping/Spielmanipulationen (Rechtsrahmen), Handlungsfelder, Mobilität, Schulobstgesetz (SchulObG), Sport (Doping/Hooligans/Spielmanipulationen), Strafrecht/Strafprozessrecht

StMIBV: Landkreis Starnberg als ‚Fahrradfreundliche Kommune‘ ausgezeichnet

17. Oktober 2013 by Klaus Kohnen

Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann, Schirmherr der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e. V. (AGFK Bayern), hat den Landkreis Starnberg als ‚Fahrradfreundliche Kommune in Bayern‘ ausgezeichnet. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMWIVT: Bayerns Verkehrsminister Zeil erhält Deutschen Schienenverkehrs-Preis 2013

30. August 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil ist Träger des Deutschen Schienenverkehrs-Preises 2013. Der Deutsche Bahnkundenverband DBV hat Zeil in der Kategorie ‚Politik‘ heute im Rahmen der 30. Deutschen Schienenverkehrs-Wochen in Potsdam für Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMI: Pressekonferenz Ausbau Radler-Netz

6. August 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will die Möglichkeiten und Vorteile des Fahrradfahrens in Bayern weiter verbessern und durch eine entsprechende Infrastruktur unterstützen. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMI: Auszeichnung ‚Fahrradfreundliche Stadt‘ für Nürnberg

26. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Innenminister Joachim Herrmann zeichnet die Stadt Nürnberg als erste ‚Fahrradfreundliche Kommune in Bayern‘ aus: „Nürnberg hat bewiesen, dass Fahrradfreundlichkeit in Bayern groß geschrieben wird Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMWIVT: Schienenanbindung des Münchner Flughafens erhält 12,5 Millionen Euro von der EU

25. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Die Europäische Kommission hat entschieden, die Planungen für die Schienenanbindung des Münchner Flughafens an die Fernverkehrsstrecke München – Salzburg mit 12,5 Millionen Euro zu fördern. Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Luft- und Raumfahrt, Mobilität

Staatskanzlei: Gutes Straßennetz ist für Bayern als modernes Industrieland unverzichtbar

23. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Innenminister Herrmann: „Gutes Straßennetz ist für Bayern als modernes Industrieland unverzichtbar / Bayerisches Straßennetz muss erhalten und bedarfsgerecht weiter ausgebaut werden / Zahl der Verkehrstoten soll bis zum Jahr 2020 weiter deutlich verringert werden / Radverkehr ist unverzichtbarer Teil zeitgemäßer Mobilitätspolitik“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

Staatskanzlei: Verkehrsminister Zeil betont hohen Stellenwert der Verkehrspolitik für Wirtschaft und Mobilität der Bürger

23. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Zeil: „Leistungsfähige und gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur Lebensader jeder Volkswirtschaft“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Luft- und Raumfahrt, Mobilität

StMWIVT: Verkehrsminister Zeil will ein Haushaltsbudget für Probebetriebe von Bahnstrecken

19. Juli 2013 by Klaus Kohnen

„Wir wollen den ländlichen Raum weiter stärken“, betonte Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil anlässlich eines Fachgespräches zwischen Vertretern aus dem Landkreis Regen, der Länderbahn, der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), der Hochschule Deggendorf und des Verkehrsministeriums. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

Staatskanzlei: ÖPNV-Zuweisungen 2013

8. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Verkehrsminister Zeil: „Unser Beitrag für eine zukunftsfähige Mobilität in Bayern“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Klima/ Natur/ Umwelt, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

Staatskanzlei: Bayerns Wirtschaftsminister Zeil legt „Energieeffizienzpakt Bayern“ vor

8. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Zeil: „Effiziente Energieversorgung wird auf breite gesellschaftliche Basis gestellt“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Energieeffizienzpakt, Mobilität

Staatskanzlei: Bayerns Wirtschaftsminister Zeil berichtet über das Schaufenster Bayern-Sachsen „Elektromobilität verbindet“

2. Juli 2013 by Klaus Kohnen

Zeil: „Hervorragende Kooperation der beiden Freistaaten“ Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMWIVT: Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen in Bayern

18. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil unterstreicht anlässlich des Tätigkeitsberichts der Behindertenbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Irmgard Badura, die Bedeutung des barrierefreien Ausbaus der bayerischen Bahnhöfe. Weiterlesen

Kategorie: Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität, Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten

StMWIVT: Spatenstich für bedeutendes Reaktivierungsprojekt / Bahnlinie Senden – Weißenhorn als Mustervorhaben für ÖPNV-Zusammenarbeit

14. Juni 2013 by Klaus Kohnen

Ein wichtiges Bahnreaktivierungsprojekt in Bayern nimmt Fahrt auf. Im schwäbischen Weißenhorn ist heute im Beisein von Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil der erste Spatenstich für die Wiederherstellung der Bahnlinie nach Senden erfolgt. Weiterlesen

Kategorie: Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie

17. April 2013 by Klaus Kohnen

In der heute vom Kabinett beschlossenen Bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie fasst der Freistaat langfristige Ziele, Maßnahmen und Lösungsansätze für eine nachhaltige Entwicklung in Bayern zusammen. Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie, Mobilität

StMWFK: Einweihung des Technologietransferzentrums Memmingen

14. März 2013 by Klaus Kohnen

Der bayerische Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch weiht heute das neue Technologietransferzentrum in Memmingen ein. Dieses ist Teil des Technologie-Netzwerks-Allgäu mit weiteren Standorten in Kaufbeuren und Kempten. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität

StMUG: Europäische Initiative für Stromspeicher im Alpenraum – Start für Forschungsprojekt „Alpstore“ / Länderübergreifende Projektgruppe für Speichertechnologien

25. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Energiespeicher werden künftig ein zentrales Element für die Energiewende sein. Die sieben Alpenanrainerstaaten Deutschland, Österreich, Schweiz, Italien, Frankreich, Slowenien und Liechtenstein wollen sich deshalb das Potential von Energiespeichern gemeinsam in dem Projekt „Alpstore“ zunutze machen.  Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Mobilität, Projekt Alpstore

StMWIVT: Maßnahmenbeginn für Modellregion Elektromobilität Bayerischer Wald (E-WALD)

12. Februar 2013 by Klaus Kohnen

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil zeigte sich hoch erfreut, dass das Wirtschaftsministerium mit den Verantwortlichen der Hochschule Deggendorf unter Leitung des Vizepräsidenten Prof. Dr. Johannes Klühspies eine einvernehmliche Lösung über die konkrete Ausgestaltung der Förderprojekte gefunden hat. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Initiative Elektromobilität, Mobilität

Landtag: Energiekommission – Diskussion mit Experten zum Thema „Mobilität“

24. Januar 2013 by Klaus Kohnen

Verbrenner, Voll-Hybrid, Plug-in-Hybrid, batterieelektrisches oder Wasserstoff-Brennstoffzellen Fahrzeug – mit welcher Antriebstechnologie werden Automobile im Jahr 2030 in Deutschland unterwegs sein? Welche politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Trends werden die „Mobilitätswende“ weiter vorantreiben? Und: Welche Ideen für Mobilitätskonzepte gibt es?  Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Verwaltung Schlagwörter: Energiekommission, Mobilität

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