Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Initiative für neue Praxis-Checks beim Erlass von Normen stärkt Praxistauglichkeit und leichtere Anwendung staatlicher Regelungen“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Staatsregierung bei Bürokratieabbau und Deregulierung erfolgreich
Die Maßnahmen der Staatsregierung beim Bürokratieabbau und der Deregulierung zeigen Erfolge. Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Bayern ist inzwischen bundesweit das Land mit den wenigsten Gesetzen. Diese Spitzenposition haben wir uns nachhaltig und entschlossen erarbeitet. Bereits heute können wir sagen, dass die Paragraphenbremse in kurzer Zeit bereits einen durchschlagenden Erfolg gebracht hat: Wir haben heute 10% weniger Gesetze als zu Beginn der Legislaturperiode. Von 2013 bis Ende 2017 haben wir die Zahl der Stammnormen von 882 auf 795 gesenkt.“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Erster Bericht des Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel im Kabinett
Staatsminister Dr. Marcel Huber zum ersten Bericht des Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel im Kabinett: „Bürokratieabbau ist Kernanliegen der Staatsregierung / Verzicht auf unnötige Vorschriften stärkt Vitalität unserer Gesellschaft und den Wirtschaftsstandort Bayern“ / Regionalkonferenzen zum Bürokratieabbau geplant Weiterlesen
Staatskanzlei: Paragraphenbremse wirkt – Anzahl der bayerischen Gesetze und Verordnungen deutlich zurückgegangen
Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Bayern ist bundesweit das Land mit den wenigsten Gesetzen / Paragraphenbremse hat Erwartungen mehr als erfüllt / Klarer Grundsatz: Keine neue Vorschrift ohne dass eine bestehende dafür gestrichen wird“ Weiterlesen
AllMBl: Fortführungnachweis zum AllMBl – Rechtsstand 1. Januar 2016 (Sunset)
Der Fortführungsnachweis zum AllMBl mit Rechtsstand 01.01.2016 wurde am 28.09.2016 veröffentlicht. Der Bayerische Ministerrat hat am 31.05.2016 beschlossen, dass ab dem 01.01.2016 ausschließlich der in der Datenbank Bayern.Recht erfasste digitale Bestand an den bis zum 31.12.2015 erlassenen Verwaltungsvorschriften verbindlich ist. Zu diesem Zeitpunkt verloren nach der Bek. über die Weitergeltung von Verwaltungsvorschriften (VwVWBek) vom 31.05.2016 (AllMBl. S. 1555) alle übrigen Verwaltungsvorschriften ihre Gültigkeit („Sunset“). Weiterlesen
Staatskanzlei: Positive Bilanz für die Paragraphenbremse in Bayern bei Verwaltungsvorschriften
Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber: „Paragraphenbremse in Bayern weiter erfolgreich: Zahl der Verwaltungsvorschriften seit 2015 um fast 20 Prozent reduziert / Bürokratieabbau und Deregulierung sind und bleiben Kernanliegen der Staatsregierung“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bürokratieabbau – Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber startet Offensive zur Erleichterung von Brauchtums- und Vereinsfeiern
„Weg mit unnötiger Bürokratie im Ehrenamt / Bayern bleibt nur Bayern, wenn die Traditionen gepflegt werden können / Ehrenamtslotsen als Ansprechpartner vor Ort“ / Neben der Paragraphenbremse startet die Bayerische Staatsregierung eine weitere Offensive, um bürokratische Hürden für Bürgerinnen und Bürger abzubauen. Diesmal steht dabei das Ehrenamt im Mittelpunkt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Bürokratieabbau und Deregulierung in Bayern
Staatsminister Dr. Marcel Huber: „Wir schaffen mehr Freiraum für Bürger und Unternehmen / Seit dem Jahr 2000 wurde gut ein Drittel der bayerischen Gesetze gestrichen“ / Neues Faltblatt zu Bürokratieabbau und Deregulierung in Bayern vorgestellt / Bürgerservice der Datenbank BAYERN.RECHT weiter verbessert Weiterlesen
Staatskanzlei: Paragraphenbremse – Abbau von Verwaltungsvorschriften
Staatskanzleiminister Huber: „Mehr Eigenverantwortung für Bürger und Behörden / Neue Drei-Säulen-Strategie zur Verhinderung unnötiger Bürokratie durch Verwaltungsvorschriften“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Umsetzung der Regierungserklärung von Ministerpräsident Horst Seehofer in der laufenden Legislaturperiode / Schwerpunkte für 2014 festgelegt
Seehofer: „Weichen für Digitalisierung werden 2014 gestellt, IT-Gipfel im Februar / Gesetzentwurf für landesweite Volksbefragungen in Vorbereitung“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerpräsident Seehofer gibt Regierungserklärung ab – „Bayern. Die Zukunft.“
Vier große Zukunftsaufgaben bis 2018: Zunehmende Internationalisierung, digitale Revolution, demografische Entwicklung und kulturelle Auswirkungen. Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern / Für eine soziale und nachhaltige Marktwirtschaft / Vergleichsmaßstab für Bayern sind leistungsfähigste Regionen weltweit Weiterlesen