Zum heutigen 20. Mai müssen alle EU-Staaten die Vorgaben der neuen EU-Tabakrichtlinie erfüllen, die das Europäische Parlament und die EU-Staaten vor zwei Jahren verabschiedet haben. Damit werden unter anderem größere Warnhinweise in Text und Bild auf Zigarettenschachteln verpflichtend. Charakteristische Geschmacksrichtungen werden verboten, und die Informationen über Inhaltsstoffe verbessert. Neue Regeln gibt es auch für die Verpackung und Kennzeichnung von E-Zigaretten. Weiterlesen
EuGH: Die neue Richtlinie der Europäischen Union über Tabakerzeugnisse ist gültig
Sowohl die weitreichende Vereinheitlichung der Packungen als auch das zukünftige Verbot von mit Menthol versetzten Zigaretten in der Union und die Sonderregelung für elektronische Zigaretten sind rechtmäßig Weiterlesen
EuGH: Generalanwältin Kokott hält die neue EU-Tabak-Richtlinie von 2014 für gültig
Insbesondere die weitgehende Vereinheitlichung der Verpackungen, das künftige unionsweite Verbot von Mentholzigaretten und die Sonderregelung für E-Zigaretten seien rechtmäßig Weiterlesen
Staatskanzlei: Überarbeitung der EU-Tabakrichtlinie
Europaministerin Müller: „Gute Vorzeichen für den bayerischen Schnupftabak mehren sich“ Weiterlesen
Staatskanzlei: Bundesratsministerin Müller zum Bundesrat am 22. März
Bundesleistungsgesetz deutliches Signal für Inklusion von Behinderten; Teilhabe gewährleisten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe / EU-Tabakrichtlinie – jahrhundertealtes Kulturgut Schnupftabak bewahren / SPD und Grüne können Betreuungsgeld nicht verhindern Weiterlesen
Staatskanzlei: Überarbeitung der EU-Tabakrichtlinie – Positive Signale aus Brüssel für den bayerischen Schnupftabak
Bayerns Europaministerin Emilia Müller sieht nach einem Gespräch mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg „positive Signale“ in Sachen bayerischer Schnupftabak. Weiterlesen