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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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FMBl (08/2014): Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) veröffentlicht

18. Juli 2014 by Klaus Kohnen

Die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie − BbR), Bek. des StMFLH v. 10. Juli 2014, wurde am 18.07.2014 im FMBl veröffentlicht. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Landtag: „Aktuelle Stunde“ zu schnellem Internet bis 2018 in jeder Gemeinde

15. Juli 2014 by Klaus Kohnen

Bis 2018 soll jede Kommune in Bayern Anschluss an das schnelle Internet erhalten – das ist das erklärte Ziel der Staatsregierung. Sie hat dazu ein 1,5 Milliarden Euro umfassendes Förderprogramm zum Breitbandausbau im Freistaat aufgelegt. Das Programm kann jetzt starten: Die EU-Kommission gab dazu nach mehrmonatiger Prüfung „grünes Licht“. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Bayerischer Gemeindetag: Breitband – Grünes Licht aus Brüssel gibt Startschuss für weitere Ausbauaktivitäten

11. Juli 2014 by Klaus Kohnen

Brandl: Gemeinde und Städte erfüllen staatliche Ausbaupflicht Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Gemeindetag, Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Staatskanzlei: Genehmigung der Europäischen Kommission für das Breitband-Ausbauprogramm der Bayerischen Staatsregierung

10. Juli 2014 by Klaus Kohnen

Seehofer: „Nach dem Ja aus Brüssel Weg frei für EU-weit größtes Breitbandprogramm in Bayern / Rückenwind für Digitalisierungsstrategie „BAYERN DIGITAL“ Weiterlesen

Kategorie: Europa (Positionen des Freistaats), Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

StMFLH: 100 Tage Heimatministerium in Nürnberg – Leistungszentrum für den ländlichen Raum

30. Mai 2014 by Klaus Kohnen

Ein europaweit einzigartiges Förderprogramm für schnelles Internet mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro, Verbesserungen des kommunalen Finanzausgleichs mit einem Rekordvolumen von über 8 Milliarden Euro, systematische Behördenverlagerungen im Einverständnis mit den Beschäftigten, Ausbau des Regionalmanagements Weiterlesen

Kategorie: Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Behördenverlagerung, Breitband, Regionalförderung, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Landtag: Wirtschaftsausschuss – Überarbeitetes Breitbandkonzept stößt auf Zustimmung

10. April 2014 by Klaus Kohnen

Finanzminister Markus Söder hat vor dem Wirtschaftsausschuss sein überarbeitetes Breitbandkonzept vorgestellt. Nach der für den Sommer erhofften Genehmigung durch die EU-Kommission soll es die bisherigen Regelungen ersetzen, die sich als wenig praktikabel Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Bayerischer Gemeindetag: Kommunalpolitik braucht verlässliche Rahmenbedingungen

29. Januar 2014 by Klaus Kohnen

„Mit den Leistungen ihrer Rathauschefs sind die Bürgerinnen und Bürger durchaus zufrieden. Von der Staatsregierung wünschen sich die Rathauschefs bei der Energiewende mehr Klarheit bei der Umsetzung der neuen Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Demografie/ Integration, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: 17/2137, Bayerischer Gemeindetag, Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel und zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen, Kommunaler Finanzausgleich, Kommunalwahlen, Mindestabstände von Windkraftanlagen, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

StMFLH: Bayern will flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen

29. Januar 2014 by Klaus Kohnen

Ein flächendeckendes „schnelles Internet“ in Bayern ist eine der bedeutsamsten Aufgaben für die Infrastruktur der Zukunft. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Bayerischer Gemeindetag: Beschleunigung des Breitbandausbaus

16. Januar 2014 by Klaus Kohnen

Das bayerische Kabinett hat am 13. Januar die Vorschläge des Finanzministeriums zur Beschleunigung des Breitbandausbaus gebilligt. Danach plant die Staatsregierung bis März/April 2014 wesentliche Verbesserungen Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Gemeindetag, Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

StMFLH: Söder wird Chef der Digitalisierung in Bayern – Kabinett bestellt Finanzminister zum neuen CIO Bayern

14. Januar 2014 by Klaus Kohnen

„Digitalisierung ist das Top-Thema in Bayern. Dazu gehört der Breitbandausbau, die Datensicherheit und den Ausbau von E-Government“, stellte Dr. Markus Söder, Finanzminister und neuer Chief Information Officer (CIO) von Bayern Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Personalien, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Bayerischer Gemeindetag: Gemeindetag begrüßt heutigen Kabinettsbeschluss zum beschleunigten Breitbandausbau

13. Januar 2014 by Klaus Kohnen

Der Bayerische Gemeindetag begrüßt den heutigen Beschluss des Bayerischen Ministerrats zum beschleunigten Breitbandausbau in Bayern. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Bayerischer Gemeindetag, Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

StMFLH: Finanzminister stellt Bayerisches Breitbandkonzept vor / Abstimmung mit EU zur Änderung der Förderrichtlinie läuft / Kommunen erhalten „Startgeld Netz“

13. Januar 2014 by Klaus Kohnen

Söder: „Verfahren vereinfachen, Förderung verdoppeln, Beratung verbessern“ Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

Staatskanzlei: Kabinett billigt Vorschläge zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Bayern

13. Januar 2014 by Klaus Kohnen

Deutlich vereinfachte Förderverfahren und optimierte Förderkonditionen geben Rückenwind für bayerische Breitbandinitiative Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

StMFLH: Amberg wird Schaltstelle für den Breitbandausbau in Bayern

20. Dezember 2013 by Klaus Kohnen

Arbeitsbeginn 2. Januar 2014 / ab April 8 Personen / Hotline eingerichtet Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Verwaltung Schlagwörter: Breitband, RL zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)

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