Sachgebiet: Steuerrecht / BFH V B 3/15 – Beschluss vom 12.04.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BFH: Umsatzsteuer – Kein ermäßigter Steuersatz bei der „Online-Ausleihe“
Umsätze mit digitalen oder elektronischen Sprachwerken (wie z.B. E-Books) unterliegen bei der Umsatzsteuer nicht dem ermäßigten Steuersatz, wie der Bundesfinanzhofs (BFH) mit Urteil vom 3. Dezember 2015 V R 43/13 entschieden hat. Die Steuersatzermäßigung gilt nur für Bücher auf physischen Trägern. Weiterlesen
BFH: Landesärztekammer im Bereich „externe Qualitätssicherung Krankenhaus“ nicht unternehmerisch tätig
Sachgebiet: Steuerrecht (Sozialrecht) / BFH XI R 26/13 – Urteil vom 10.02.2016 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
BFH: Pflegeleistungen durch Mitglieder eines Vereins können umsatzsteuerfrei sein
Mit Urteil vom 18. August 2015 V R 13/14 hat der V. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) entschieden, dass Pflegeleistungen unter Berufung auf das Unionsrecht (Art. 132 Abs. 1 Buchst. g der Mehrwertsteuersystemrichtlinie) steuerfrei sind. Voraussetzung ist, dass die Pflegekraft die Möglichkeit hat, Verträge nach § 77 Abs. 1 Satz 1 des Sozialgesetzbuches Elftes Buch (SGB XI) mit Pflegekassen abzuschließen. Weiterlesen
BFH: Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Eintrittsgelder für ein Dorffest
Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 5. November 2014 (XI R 42/12) entschieden, dass Eintrittsgelder, die eine Gemeinde von Besuchern eines von ihr veranstalteten Dorffestes mit u.a. Musikdarbietungen und Unterhaltungsprogramm verlangt, dem ermäßigten Umsatzsteuersatz unterliegen. Weiterlesen