Die o.g. Verordnung v. 21.02.2018 wurde am 28.02.2018 verkündet (GVBl. S. 55). Sie tritt am 01.03.2018 in Kraft. Sie bringt insbesondere Änderungen beim Zentrale-Orte-System (neue Kategorien „Metropolen“ und „Regionalzentren“), beim RmbH, dem Anbindegebot, hinsichtlich Stromtrassen und bzgl. des Alpenplans (landesplanerische Ermöglichung der „Skischaukel“ am Riedberger Horn). Weiterlesen
Staatsregierung: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Die Staatregierung hat mit Schreiben vom 28.03.2017 gem. Art. 20 Abs. 2 BayLplG um Zustimmung des Landtags zu o.g. Verordnungsentwurf gebeten (LT-Drs. 17/16280 v. 28.03.2017). Der Entwurf sieht insbesondere Teilfortschreibungen bei den Festlegungen zu den Zentralen Orten, zu den Teilräumen mit besonderem Handlungsbedarf, zum Vorrangprinzip (Teilräume mit besonderem Handlungsbedarf sind vorrangig zu entwickeln), zur Vermeidung von Zersiedelung bzw. zum Anbindegebot sowie zum Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur vor. Daneben wird das Vorhaben am Riedberger Horn – der Zusammenschluss der Skigebiete Balderschwang (Gemeinde Balderschwang) und Grasgehren (Gemeinde Obermaiselstein) über eine Bergbahn und eine Skiabfahrt – landesplanerisch ermöglicht. Schließlich sieht der Entwurf eine Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flughäfen München und Salzburg vor. Weiterlesen
BayVGH: Landesplanerisch relevante Agglomeration, die zur Behandlung als ein Einzelhandelsgroßprojekt im Sinne des LEP 2013 führt
Sachgebiet: Bau, Boden, Planung / BayVGH, Urt. v. 28.02.2017 – 15 N 15.2042 / Landesrechtliche Normen: BayLplG; GO, LEP Weiterlesen
FMBl. (4/2017): Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) – Einbeziehung der Öffentlichkeit [Änderung Alpenplan – Riedberger Horn]
Das StMFLH hat mit Bek. v. 02.02.2017, veröffentlicht am 10.02.2017 (FMBl. S. 219), Hinweise zum Anhörungsverfahren – Beteiligung der Öffentlichkeit – gegeben: Weiterlesen
FMBl (9/2016): Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) – Einbeziehung der Öffentlichkeit
Mit Bek. v. 28. Juli 2016 – veröffentlicht im FMBl v. 12.08.2016, S. 193 – hat das StMFLH über die Einbeziehung der Öffentlichkeit bei der Teilfortschreibung des LEP Bayern informiert. Rechtsgrundlage ist Art. 16 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BayLplG. Weiterlesen
Landtag: Ausbaupläne am Riedberger Horn sorgen für Streit in der „Aktuellen Stunde“
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in einer „Aktuellen Stunde“ die Pläne der Staatsregierung scharf verurteilt, die von den Allgäuer Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein gewünschte Genehmigung für eine neue Skipiste samt zugehöriger Liftanlage am Riedberger Horn doch zu ermöglichen. Dieser stehen eigentlich die internationale Alpenschutzkonvention und das Landesentwicklungsprogramm (LEP) entgegen. Weiterlesen
Staatskanzlei: Geplantes Skigebiet am Riedberger Horn – Kabinett stellt bei positivem Votum der Bürger vor Ort Änderung des LEP in Aussicht
Der Ministerrat hat heute zum von den Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang angestrebten Skigebiet am Riedberger Horn im Fall eines positiven Bürgervotums eine Änderung des Landesentwicklungsprogramms in Aussicht gestellt. Weiterlesen
Staatskanzlei: Kabinett beschließt Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) – Bayerische Landesentwicklung soll flexibler, dezentraler und regionaler werden
Heimatminister Dr. Markus Söder: „Ländlicher Raum gehört nicht unter ‚Käseglocke‘, sondern ist Lebens- und Zukunftsraum“ / Start der Anhörung von Kommunen, Verbänden und der Öffentlichkeit Weiterlesen
GVBl (16/2013): Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) verkündet
Die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) v. 22.08.2013 wurde am 30.08.2013 verkündet. Sie tritt am 01.09.2013 in Kraft. Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat beschließt Landesentwicklungsprogramm
Wirtschaftsminister Zeil: „Schlankes Landesentwicklungsprogramm mit neuen Freiräumen für Kommunen“ Weiterlesen
Landtag: Landtag beschließt Landesentwicklungsprogramm (LEP)
Nach monatelangen kontroversen Debatten hat der Landtag ein neues Landesentwicklungsprogramm (LEP) für Bayern verabschiedet. Weiterlesen
StMWIVT: Entwurf des LEP wird im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags vorgestellt
Die Bayerische Staatsregierung hat am 5. Februar 2013 den Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern beschlossen und dem Bayerischen Landtag zu dessen Zustimmung übermittelt. Weiterlesen
Landtag: Wirtschaftsausschuss – Mitglieder beschließen Anhörung zum Landesentwicklungsprogramm (LEP)
Die Staatsregierung hat vor zwei Tagen den Entwurf zum neuen Landesentwicklungsprogramm (LEP) dem Landtag zugeleitet. Ausschussvorsitzender Erwin Huber (CSU) informierte in der heutigen Sitzung über den weiteren „Fahrplan“. Weiterlesen
Staatsregierung: Überarbeiteter Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen
Der Ministerrat hat heute den überarbeiteten Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) beschlossen. Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil zeigte sich erfreut, dass damit die Reform der Landesentwicklung einen bedeutenden Schritt vorankommt: Weiterlesen
Staatsregierung: Ministerrat treibt Reform der Landesplanung voran und beschließt den Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms (LEP)
Der Ministerrat hat heute den Entwurf des neuen Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) beschlossen. Das LEP wird nun auf der Basis des heutigen Ministerratsbeschlusses einem umfassenden Anhörungsverfahren unterzogen, in das unter anderem alle Kommunen, einschlägige Verbände und die Öffentlichkeit einbezogen werden. Weiterlesen