Bayern ist und bleibt ein Wasserland, aber: Der Klimawandel ist auch in Bayern spürbar. Frühjahr und Frühsommer waren bayernweit, vor allem aber im Norden des Freistaates zu trocken. „Der Schutz des Wassers und die Verfügbarkeit von sauberem Wasser sind Herausforderung und Daueraufgabe für unsere Gesellschaft“, betonte Umweltminister Dr. Marcel Huber mit Blick auf die geringen Niederschläge der vergangenen Monate. „Ein neues 3-Säulen-Konzept ist unsere Antwort, um insbesondere im trockenen Norden Bayerns die Bevölkerung und die Landwirtschaft auch in Zukunft ausreichend mit Wasser zu versorgen. Damit sichern wir die Versorgung mit Wasser in Franken und anderen Regionen Bayerns in Zeiten des Klimawandels dauerhaft. Weiterlesen
StMUV: Neuer Bericht über kommunales Abwasser – Scharf: Bayerische Abwasserbeseitigung erstklassig
Bayern steht für eine zuverlässige, erfolgreiche Abwasserentsorgung. Um die Abwässer auch in der Zukunft optimal entsorgen zu können, arbeiten Freistaat und Kommunen Hand in Hand. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf anlässlich eines kürzlich veröffentlichen Berichts über die Behandlung von kommunalen Abwässern. Weiterlesen
StMUV: Erstmals Messung von Silbernanopartikeln in Gewässern möglich – Scharf: Bayern hat gutes Wasser
Mit einem erstmals erfolgreichen Messverfahren ist in bayerischen Gewässern die Konzentration von Silbernanopartikeln bestimmt worden. Das vom Bayerischen Umweltministerium finanzierte Forschungsprojekt der Technischen Universität München hat auch hier die gute Qualität bayerischer Gewässer bestätigt. Weiterlesen
StMUV: Gemeinsam für eine starke kommunale Wasserwirtschaft – Bayern setzt auf Maßnahmenbündel
Eine der wichtigsten aber auch kostspieligsten kommunalen Aufgaben ist der Erhalt von Trink- und Abwasseranlagen. Um den Kommunen tatkräftig unter die Arme zu greifen, hat der Freistaat bereits eine Reihe von Maßnahmen in die Wege geleitet. Weiterlesen
StMUV: 5. Runde „Benchmarking Abwasser Bayern“ abgeschlossen
Scharf: Daseinsvorsorge gehört in kommunale Hand Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Bayerns Grundwasser braucht mehr Schutz denn je! – Klage der EU-Kommission wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat erfordert jetzt konsequentes Handeln
Ein Schwerpunktthema der diesjährigen Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft, zu der der Bayerische Gemeindetag nach Rothenburg ob der Tauber einlädt, ist der Grundwasserschutz in Bayern. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Wasserversorgung in Bayern – RZWas 2016 regelt Sanierungsförderung
Die bayerischen Gemeinden gewährleisten rund um die Uhr eine sichere Trinkwasserversorgung und eine zukunftsweisende Abwasserbeseitigung. Wasserwirtschaftliche Anlagen erfordern neben Wartung und Pflege vor allem auch in größeren Zeitabständen Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Zur Finanzierung wasserwirtschaftlicher Sanierungsmaßnahmen können Gemeinden in Härtefällen staatliche Zuwendungen erhalten. Weiterlesen
AllMBl (5/2016): Änderung der VwVBayAbwAG
Die Bek. des StMUV „Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes“ v. 14.03.2016, Az. 52d-U4505-2015/3-1, wurde am 31.03.2016 im AllMBl veröffentlicht (AllMBl S. 1476). Sie tritt am 01.04.2016 in Kraft. Weiterlesen
StMUV: Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen ist Zukunftsaufgabe – Neue Förderung für Härtefälle tritt in Kraft
Mit einer neuen Förderung unterstützt die Staatsregierung die Kommunen bei der Sanierung ihrer Anlagen für Trinkwasser und Abwasser. Darauf wies die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München hin. Weiterlesen
AllMBl (4/2016): Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) verkündet
Die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) – Bekanntmachung des StMUV vom 15. März 2016, Az. 58g-U4454.11.2015/1-23 – wurden am 30.03.2016 verkündet (AllMBl S. 1425). Sie treten rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2019 außer Kraft. Die RZWas 2013 sind mit Ablauf der 31.12.2015 außer Kraft getreten. Weiterlesen
StMUV: Bayern macht Wasserhaushalt fit für den Klimawandel
Der Hitzesommer 2015 hat eindrucksvoll gezeigt: Es sind massive Maßnahmen erforderlich, um das Wasserangebot in Bayern flächendeckend in hervorragender Qualität zu erhalten. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf am Weltwassertag. [Read more…]
StMUV: Neuer Projektverbund zur ressourcenschonenden Biotechnologie gestartet
Bayern geht bei der Rohstoffwende neue Wege und nutzt dabei auch die Chancen der Biotechnologie. Mit dem Projektverbund BayBiotech wird der verantwortungsvolle Umgang mit Ressourcen vorangebracht. Weiterlesen
BMUB: Bundesumweltministerium bringt Verordnungen zu Chemikalien und Abwasser auf den Weg
Das Bundeskabinett hat heute zwei neue Verordnungen des Bundesumweltministeriums beschlossen: die erste Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung sowie siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes. Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: Entwurf der RZWas – nur ein Tropfen auf den heißen Stein
Der Entwurf der zukünftigen Härtefallförderung für die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen liegt nun auf dem Tisch. Der gegenwärtige Inhalt kann die bayerischen Gemeinden nur bedingt zufriedenstellen. Leider beschränkt sich das Gesamtfördervolumen für ganz Bayern auf nur 30 Mio. Euro. Weiterlesen
VG Würzburg: Gericht bestätigt Anordnungen des LRA Würzburg zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung von mit Epoxidharz beschichteten Leitungsabschnitten
Mit Urteil vom 25. November 2015 (W 6 K 14.324) hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg entschieden, dass die vom Landratsamt Würzburg gegenüber einer Wohnungseigentümergemeinschaft mehrerer Wohngebäude in einer Stadtrandgemeinde angeordneten Maßnahmen zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung der mit Epoxidharz beschichteten Trinkwasserrohrleitungen Weiterlesen
GVBl (17/2015): Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016 verkündet
Das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016) v. 22.12.2015 wurde am 29.12.2015 verkündet (GVBl S. 473). Es tritt am 01.01.2016 in Kraft. Weiterlesen
BVerwG: Aufhebung eines Trinkwasserschutzgebiets
Sachgebiet: Wasser- und Deichrecht / BVerwG 7 CN 1.14 – Urteil vom 26.11.2015 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen
Bundesrat: Beschlüsse der 938. Sitzung vom 06.11.2015
Kein Bundesgesetz ohne Bundesrat. Meist frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden und i.d.R. das letzte Organ, das inhaltlich mit einer Gesetzesänderung befasst ist, sind seine Beschlüsse ein gutes Gesetzgebungsradar sowohl hinsichtlich der Gesetze, die in Kürze verkündet werden, als auch hinsichtlich der Gesetze, die sich anderweitig im Verfahren befinden. Auf o.g. Sitzung wurden u.a. nachfolgende Beschlüsse gefasst. Weiterlesen
BMUB: Bundesrat stimmt Änderung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) zu
Höherer Schutz vor radioaktiven Stoffen im Trinkwasser Weiterlesen
Staatsregierung: Entwurf Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016 eingebracht
Die Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016) eingebracht (LT-Drs. 17/7865 v. 15.09.2015). Dieser sieht Änderungen der genannten Rechtsvorschriften und ein Inkrafttreten am 01.01.2016 vor. Weiterlesen
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