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Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)

Das Portal zum öffentlichen Recht und zur öffentlichen Verwaltung im Freistaat Bayern

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StMUV: Bayerns Wasserstrategie wird fit für die Herausforderungen des Klimawandels

4. Mai 2020 by Klaus Kohnen

Eine sichere Versorgung der Bevölkerung mit Wasser hat oberste Priorität. Damit auch in Zeiten zunehmender Trockenheit und Dürre genügend Wasser für Mensch und Natur bereitsteht, setzt das Umweltministerium seine Wasserstrategie für Bayern an entscheidenden Stellen neu auf. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Wasser für Bayerns Norden – Zukunftskonzept schützt Bevölkerung vor Trockenheit

23. Juli 2018 by Klaus Kohnen

Bayern ist und bleibt ein Wasserland, aber: Der Klimawandel ist auch in Bayern spürbar. Frühjahr und Frühsommer waren bayernweit, vor allem aber im Norden des Freistaates zu trocken. „Der Schutz des Wassers und die Verfügbarkeit von sauberem Wasser sind Herausforderung und Daueraufgabe für unsere Gesellschaft“, betonte Umweltminister Dr. Marcel Huber mit Blick auf die geringen Niederschläge der vergangenen Monate. „Ein neues 3-Säulen-Konzept ist unsere Antwort, um insbesondere im trockenen Norden Bayerns die Bevölkerung und die Landwirtschaft auch in Zukunft ausreichend mit Wasser zu versorgen. Damit sichern wir die Versorgung mit Wasser in Franken und anderen Regionen Bayerns in Zeiten des Klimawandels dauerhaft. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales Schlagwörter: Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Neuer Bericht über kommunales Abwasser – Scharf: Bayerische Abwasserbeseitigung erstklassig

18. August 2017 by Klaus Kohnen

Bayern steht für eine zuverlässige, erfolgreiche Abwasserentsorgung. Um die Abwässer auch in der Zukunft optimal entsorgen zu können, arbeiten Freistaat und Kommunen Hand in Hand. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf anlässlich eines kürzlich veröffentlichen Berichts über die Behandlung von kommunalen Abwässern. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Erstmals Messung von Silbernanopartikeln in Gewässern möglich – Scharf: Bayern hat gutes Wasser

22. August 2016 by Klaus Kohnen

Mit einem erstmals erfolgreichen Messverfahren ist in bayerischen Gewässern die Konzentration von Silbernanopartikeln bestimmt worden. Das vom Bayerischen Umweltministerium finanzierte Forschungsprojekt der Technischen Universität München hat auch hier die gute Qualität bayerischer Gewässer bestätigt. Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen PlaNatUm, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Gemeinsam für eine starke kommunale Wasserwirtschaft – Bayern setzt auf Maßnahmenbündel

21. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Eine der wichtigsten aber auch kostspieligsten kommunalen Aufgaben ist der Erhalt von Trink- und Abwasseranlagen. Um den Kommunen tatkräftig unter die Arme zu greifen, hat der Freistaat bereits eine Reihe von Maßnahmen in die Wege geleitet. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: 5. Runde „Benchmarking Abwasser Bayern“ abgeschlossen

13. Juni 2016 by Klaus Kohnen

Scharf: Daseinsvorsorge gehört in kommunale Hand Weiterlesen

Kategorie: Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Gemeindetag: Bayerns Grundwasser braucht mehr Schutz denn je! – Klage der EU-Kommission wegen Gewässerverunreinigung durch Nitrat erfordert jetzt konsequentes Handeln

10. Mai 2016 by Klaus Kohnen

Ein Schwerpunktthema der diesjährigen Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft, zu der der Bayerische Gemeindetag nach Rothenburg ob der Tauber einlädt, ist der Grundwasserschutz in Bayern. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Bayerischer Gemeindetag, Düngegesetz, Düngeverordnung (DüV), RL 91/676/EWG (Nitratrichtlinie), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Gemeindetag: Wasserversorgung in Bayern – RZWas 2016 regelt Sanierungsförderung

12. April 2016 by Klaus Kohnen

Die bayerischen Gemeinden gewährleisten rund um die Uhr eine sichere Trinkwasserversorgung und eine zukunftsweisende Abwasserbeseitigung. Wasserwirtschaftliche Anlagen erfordern neben Wartung und Pflege vor allem auch in größeren Zeitabständen Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen. Zur Finanzierung wasserwirtschaftlicher Sanierungsmaßnahmen können Gemeinden in Härtefällen staatliche Zuwendungen erhalten. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Bayerischer Gemeindetag, Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

AllMBl (5/2016): Änderung der VwVBayAbwAG

31. März 2016 by Klaus Kohnen

Die Bek. des StMUV „Änderung der Verwaltungsvorschrift zum Abwasserabgabengesetz und zum Bayerischen Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes“ v. 14.03.2016, Az. 52d-U4505-2015/3-1, wurde am 31.03.2016 im AllMBl veröffentlicht (AllMBl S. 1476). Sie tritt am 01.04.2016 in Kraft. Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Bayern, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung Schlagwörter: Anzeigen FinAbSt 1 KAG, Anzeigen genot, Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes (BayAbwAG), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen ist Zukunftsaufgabe – Neue Förderung für Härtefälle tritt in Kraft

30. März 2016 by Klaus Kohnen

Mit einer neuen Förderung unterstützt die Staatsregierung die Kommunen bei der Sanierung ihrer Anlagen für Trinkwasser und Abwasser. Darauf wies die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute in München hin. Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Im Fokus, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

AllMBl (4/2016): Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) verkündet

30. März 2016 by Klaus Kohnen

Die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) – Bekanntmachung des StMUV vom 15. März 2016, Az. 58g-U4454.11.2015/1-23 – wurden am 30.03.2016 verkündet (AllMBl S. 1425). Sie treten rückwirkend zum 01.01.2016 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2019 außer Kraft. Die RZWas 2013 sind mit Ablauf der 31.12.2015 außer Kraft getreten. Weiterlesen

Kategorie: Bayern, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Bayern macht Wasserhaushalt fit für den Klimawandel

22. März 2016 by Klaus Kohnen

Der Hitzesommer 2015 hat eindrucksvoll gezeigt: Es sind massive Maßnahmen erforderlich, um das Wasserangebot in Bayern flächendeckend in hervorragender Qualität zu erhalten. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf am Weltwassertag. [Read more…]

Kategorie: Im Fokus, Kardinalthemen, Klima/ Natur/ Umwelt, Kommunales, Verwaltung Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommPol, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

StMUV: Neuer Projektverbund zur ressourcenschonenden Biotechnologie gestartet

3. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Bayern geht bei der Rohstoffwende neue Wege und nutzt dabei auch die Chancen der Biotechnologie. Mit dem Projektverbund BayBiotech wird der verantwortungsvolle Umgang mit Ressourcen vorangebracht. Weiterlesen

Kategorie: Bildung/ Forschung/ Kultur, Im Fokus, Universitäten/ Hochschulen, Verwaltung Schlagwörter: Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

BMUB: Bundesumweltministerium bringt Verordnungen zu Chemikalien und Abwasser auf den Weg

3. Februar 2016 by Klaus Kohnen

Das Bundeskabinett hat heute zwei neue Verordnungen des Bundesumweltministeriums beschlossen: die erste Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung sowie siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Im Fokus, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Abwasserverordnung (AbwV), Chemikalien-Sanktionsverordnung (ChemSanktionsV), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bayerischer Gemeindetag: Entwurf der RZWas – nur ein Tropfen auf den heißen Stein

12. Januar 2016 by Klaus Kohnen

Der Entwurf der zukünftigen Härtefallförderung für die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen liegt nun auf dem Tisch. Der gegenwärtige Inhalt kann die bayerischen Gemeinden nur bedingt zufriedenstellen. Leider beschränkt sich das Gesamtfördervolumen für ganz Bayern auf nur 30 Mio. Euro. Weiterlesen

Kategorie: Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bayern, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Anzeigen genot, Anzeigen KommRecht, Bayerischer Gemeindetag, Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

VG Würzburg: Gericht bestätigt Anordnungen des LRA Würzburg zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung von mit Epoxidharz beschichteten Leitungsabschnitten

8. Januar 2016 by Klaus Kohnen

Mit Urteil vom 25. November 2015 (W 6 K 14.324) hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg entschieden, dass die vom Landratsamt Würzburg gegenüber einer Wohnungseigentümergemeinschaft mehrerer Wohngebäude in einer Stadtrandgemeinde angeordneten Maßnahmen zur Abwehr einer Legionellengefahr und zur Sanierung der mit Epoxidharz beschichteten Trinkwasserrohrleitungen Weiterlesen

Kategorie: Bauen/ Wohnen/ Verkehr, BayVGH & VG, Gesundheit/ Hygiene/ Lebens-/ Arzneimittel, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Polizei-/ Ordnungs-/ Wohnrecht, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Infektionsschutzgesetz (IfSG), Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001), VG Würzburg W 6 K 14.324, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

GVBl (17/2015): Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016 verkündet

29. Dezember 2015 by Klaus Kohnen

Das Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (Finanzausgleichsänderungsgesetz 2016) v. 22.12.2015 wurde am 29.12.2015 verkündet (GVBl S. 473). Es tritt am 01.01.2016 in Kraft. Weiterlesen

Kategorie: Abgabenrecht, Allgemein, Bauen/ Wohnen/ Verkehr, Bayern, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Kommunalrecht, Rechtsentwicklung Schlagwörter: 17/7865, Finanzausgleichsgesetz (FAG), Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

BVerwG: Aufhebung eines Trinkwasserschutzgebiets

26. November 2015 by Klaus Kohnen

Sachgebiet: Wasser- und Deichrecht / BVerwG 7 CN 1.14 – Urteil vom 26.11.2015 / Leitsatzentscheidung Weiterlesen

Kategorie: Bund (BVerfG, BVerwG, BAG, BFH, BGH, BSG), Im Fokus, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Rechtsentwicklung, Rechtsprechung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: BVerwG 7 CN 1.14, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

Bundesrat: Beschlüsse der 938. Sitzung vom 06.11.2015

6. November 2015 by Klaus Kohnen

Bundesrat_Fotolia_24218206_S_copyright - passKein Bundesgesetz ohne Bundesrat. Meist frühzeitig in die Gesetzgebung eingebunden und i.d.R. das letzte Organ, das inhaltlich mit einer Gesetzesänderung befasst ist, sind seine Beschlüsse ein gutes Gesetzgebungsradar sowohl hinsichtlich der Gesetze, die in Kürze verkündet werden, als auch hinsichtlich der Gesetze, die sich anderweitig im Verfahren befinden. Auf o.g. Sitzung wurden u.a. nachfolgende Beschlüsse gefasst. Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Demografie/ Integration, Familie, Kinder & Jugend, Finanzen/ Abgaben/ Steuern, Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Justiz/ Rechtspflege, Kardinalthemen, Kommunales, Öffentlicher Dienst/ Behörden/ Bundeswehr, Polizei/ Sicherheit/ Ordnung Schlagwörter: Cybersicherheit/Internetkriminalität, Einsatz- und Ermittlungsmethoden, Entschließung des Bundesrates zum Erfordernis einer Regionalisierungskomponente, EU-Migrations-Agenda, Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten, Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, Handlungsfelder, Korruption (Rechtsrahmen), Sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB), Spruchkörper, Strafrecht/Strafprozessrecht, Terrorismus/Extremismus, Terrorismus/Extremismus (Rechtsrahmen), Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001), Vorratsdatenspeicherung (Rechtsrahmen), Vorratsdatenspeicherung/Bestandsdatenauskunft, Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

BMUB: Bundesrat stimmt Änderung der Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) zu

6. November 2015 by Klaus Kohnen

Höherer Schutz vor radioaktiven Stoffen im Trinkwasser Weiterlesen

Kategorie: Bund (Positionen des Freistaats), Gesetzgebung, Gesundheit/ Soziales, Im Fokus, Kardinalthemen, Kommunales, Rechtsentwicklung, Umweltrecht, Wasserrecht Schlagwörter: Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001), Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung

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