Gribl: Die Bürgerschaft darf nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden Weiterlesen
Bayerischer Städtetag: Leistungen vom Kreißsaal bis zum Friedhof – Pellkofer: Daseinsvorsorge ist ein Standortfaktor um den uns viele Länder beneiden
„Der Begriff Daseinsvorsorge sagt den Bürgern wenig – das klingt abstrakt, ist aber eine zentrale kommunale Aufgabe. Kommunen sichern das Dasein der Menschen und schaffen eine Lebensgrundlage für alle“, sagt der 2. stellvertretende Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Erster Bürgermeister Josef Pellkofer, Dingolfing. Im Alltag begegnet den Menschen Daseinsvorsorge mehrfach, wenn sie den Wasserhahn aufdrehen und Weiterlesen
StMUV: Zügiges gesetzliches Fracking-Verbot notwendig / Eckpunkte des Bundes gehen in richtige Richtung
Bayern setzt sich auf Bundesebene weiter für ein schnelles und umfassendes gesetzliches Verbot für unkonventionelles Fracking ein. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber angesichts der vom Bund vorgelegten Eckpunkte für das weitere Vorgehen beim Fracking: Weiterlesen
StMUV: Leistungsschau schafft Anreize bei Wasser und Abwasser – Energiegewinnung deutlich gesteigert
Die kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Bayern bietet höchste Qualität zu moderaten Preisen. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Abschlussveranstaltung eines Projekts, bei dem kommunale Unternehmen bayernweit Vergleichbarkeit für Wasser und Abwasser herstellen. Weiterlesen
Staatskanzlei: Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP / Gemeinsame Diskussionsveranstaltung von Europaministerin Merk und EU-Kommissar Oettinger im Hotel Bayerischer Hof in München
Oettinger: „Panikmache fehl am Platz“ / Merk: „Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge, unserer Lebensmittel und kulturellen Güter nicht verhandelbar“ Weiterlesen
Bayerische kommunale Spitzenverbände: Gemeinsame Pressemitteilung zur Europawahl 2014 – Forderungen an die neugewählten bayerischen Europaabgeordneten
Am 25. Mai wählen die Bürgerinnen und Bürger das Europäische Parlament. Die bayerischen Kommunen – die Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke – erleben tagtäglich den zunehmenden Einfluss europäischer Vorgaben auf ihre Aufgabenerfüllung für ihre Bürgerinnen und Bürger. Betroffen sind alle Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge Weiterlesen
StMUV: Bayern ist nicht Texas – Klares Votum für Fracking-Verbot – Umweltministerkonferenz 2015 in Bayern
Die Umweltministerkonferenz hat in Konstanz (8./9. Mai) ein eindeutiges Bekenntnis gegen das unkonventionelle Fracking in Deutschland abgegeben. Der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber begrüßte die Entscheidung: Weiterlesen
StMUV: Gemeinsamer Einsatz gegen Mikroplastik – Umweltministerkonferenz fordert Bund zum Handeln auf
Bayern fordert vom Bund einen deutlich verstärkten Einsatz gegen Mikroplastik. Einen entsprechenden Antrag hat der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber auf der aktuellen Umweltministerkonferenz in Konstanz (8./9. Mai) eingebracht: Weiterlesen
StMUV: Keine Einschränkung beim Umweltschutz durch TTIP – Investitionsschutzabkommen wird abgelehnt
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA darf zu keinen Einschränkungen beim Umweltschutz führen. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber im Vorfeld der Umweltministerkonferenz in Konstanz Weiterlesen
StMUV: Attraktivität des Fränkischen Seenlandes steigern – Lehrpfad auf Vogelinsel und Kneippanlage am Brombachsee eröffnet
Überleitung sichert Wasserversorgung in Nordbayern Weiterlesen
Bayerischer Gemeindetag: 44. Führungskräftetagung der Wasserwirtschaft in Bad Wiessee
The hidden champions! Oder Gutes Tun und darüber reden! Weiterlesen
Landtag: Fraktionen ringen um Konzepte für Europas Zukunft
Rund sieben Wochen vor der Europawahl haben die Fraktionen im Bayerischen Landtag anlässlich der Regierungserklärung der Staatsregierung „Neustart für ein besseres Europa“ einhellig ein Bekenntnis zu Europa abgelegt. Weiterlesen
StMUV: Grundwasser als natürliche Heizung und Klimaanlage nutzen
Größte Grundwassermessung Bayerns startet in München Weiterlesen
StMUV: Wasser vor Fracking und Plastikmüll schützen – Am 22. März ist Weltwassertag
Mehr als 100.000 Kilometer Bäche und Flüsse durchziehen den Freistaat, etwa 2 Prozent der Landesfläche sind von Gewässern bedeckt. 725 Millionen Kubikmeter Leitungswasser pro Jahr werden in Bayern verbraucht. Weiterlesen
StMUV: Bayern startet Mikroplastik-Initiative zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern
Zur Stärkung des Verbraucherschutzes nimmt Bayern jetzt mögliche Risiken für Mensch und Umwelt in den Blick, die von Mikroplastik ausgehen. Weiterlesen
StMUV: Weitere 15,7 Millionen Euro für bayerische Wasserprojekte
Projekte leisten wichtigen Beitrag zur Gewässerqualität / Freistaat starker Partner der Kommunen Weiterlesen
StMUV: Kein Freibrief für Freihandelsabkommen (TTIP)
Bayern fordert klare Grenzen und umfassende Transparenz Weiterlesen
StMIBV: Regierungserklärung „Starke Kommunen-Starkes Bayern-Starke Zukunft“
„Wir wollen den Kommunen mehr Freiheiten bei der Aufgabenerfüllung geben. Sie sollen noch mehr Aufgaben vor Ort in eigener Verantwortung erledigen können. Bayern soll noch kommunaler werden!“ Weiterlesen
Potentielle Auswirkungen des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) auf die kommunale Organisationsfreiheit im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung
von Prof. Dr. Markus Krajewski, Universität Erlangen-Nürnberg
– Kurzgutachten im Auftrag des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) – Weiterlesen
Staatskanzlei: Ministerrat legt Positionen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen Europa und USA fest
Abkommen große Chance für Bayern / Keine Absenkung europäischer Verbraucherschutzstandards / Auftrag an Merk und Aigner: Positionen bei Bundesregierung einbringen Weiterlesen