Seine große Wertschätzung und seinen Dank an die hoch engagierten Lehrerinnen und Lehrer hat gestern Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle beim Neujahrsempfang des Nürnberger Lehrer- und Lehrerinnenvereins ausgedrückt. Inhaltlich standen die aktuelle Entwicklung der Bildungspolitik und des Bildungswesens im Mittelpunkt. Minister Spaenle informierte zum Beispiel über die Ergebnisse der intensiven Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD zur möglichen Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene. Sein Fazit:
„Die Bildungs- und Kulturhoheit bleibt bei den Ländern. Die Verantwortung für die Bildung soll auch weiterhin bei den Ländern verbleiben, damit verbleibt sie nahe bei den Menschen. Zugleich sollen die Möglichkeiten der Kooperation zwischen Bund und Ländern weiter ausgebaut werden, so dass der Bund die Länder bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, insbesondere Ganztagsschule- und Betreuungsangebote, Digitalisierung und berufliche Schulen unterstützen kann. Diese Möglichkeit besteht bereits heute, wird dann aber erweitert werden. Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sind aus meiner Sicht eine gute Lösung, die sowohl den Kommunen als Sachaufwandsträgern für die Schulen und den Ländern und letztlich den Schülerinnen und Schülern dient.“
In Bayern verfolgt Kultusminister Dr. Spaenle das zentrale Ziel, Schüler, Schulen und das differenzierte Schulwesen stark und noch stärker zu machen. Instrumente dazu sind z.B. Ausbau des Ganztags, der LehrplanPLUS, der Ausbau der Inklusion und der Integration, aber auch ein Vorankommen in der digitalen Bildung. Minister Spaenle fügte an:
„Wichtige Impulse werden in den kommenden Jahren von dem Bildungspaket ‚Für Bildung begeistern! Fördern, Fordern, Forschen‘ ausgehen. Die bayerische Staatsregierung will mit dem Bildungspaket in den kommenden Jahren 2.000 zusätzliche Stellen für die Schulen aller Schularten zur Verfügung stellen und dabei auch die Schulleitungen entlasten. Und Bayern will darüber hinaus allein bis 2020 zusätzlich € 66 Mio. für die Zukunftsinitiative Berufliche Bildung investieren. Weitere wichtige Impulse werden sich aus dem Masterplan Bayern DIGITAL II ergeben.“
Minister Spaenle machte beim Neujahrsempfang deutlich:
„Im Bildungswesen ist mir der Dialog ein zentrales Anliegen.“
Er spreche deshalb mit den Regierungspräsidenten und den Konferenzen, mit der Schulaufsicht wie auch mit den Verbänden und der Schulfamilie über die Situation vor Ort und die Fördermöglichkeiten.
Im Herbst hatte der Minister mit den Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten sowie den Mitgliedern der Konferenz der Schulaufsicht der einzelnen Regierungsbezirke einen intensiven Dialog eröffnet, ihn in Schwaben, Oberfranken, Oberbayern, Niederbayern und der Oberpfalz bereits geführt und wird ihn nun nach den Sondierungsgesprächen in Mittel- und Unterfranken fortsetzen.
Pressemitteilung des StMBW Nr. 20 v. 19.01.2018
