Die Digitalisierung ist einer der größten Epochenwechsel der Neuzeit. Die beiden Landesregierungen wollen den digitalen Wandel gemeinsam erfolgreich gestalten und vorantreiben. Der Fokus liegt dabei auf einer Digitalisierung im Dienste der Menschen und der Gesellschaft. Damit alle Menschen die Chancen der Digitalisierung für Wohlstand, Selbstbestimmung und für die Gemeinschaft nutzen können, schaffen beide Länder die Voraussetzungen für digitale Teilhabe.
Bayern und Nordrhein-Westfalen gehen voran und wollen gemeinsam Stärken ausbauen. Dies gilt nicht nur für die Rahmenbedingungen wie etwa den Breitbandausbau, sondern auch für die digitalen Wirtschaftsmodelle. Wie beide Länder ihre Chancen der Digitalisierung nutzen und technologische Innovationen in den Dienst der Menschen stellen wollen, haben Staatsregierung und Landesregierung in auf ihre Länder zugeschnittene Strategien festgeschrieben. Die Bayerische Staatsregierung hat die Strategie BAYERN DIGITAL aufgelegt und zur Steuerung ein eigenständiges Staatsministerium für Digitales etabliert. Die nordrhein-westfälische Landesregierung erarbeitet die Digitalstrategie Nordrhein-Westfalen unter Federführung des Digitalministers.
Vor diesem Hintergrund vereinbaren beide Landesregierungen den Digital Dialog als festen Austausch und als gemeinsame Plattform der Zusammenarbeit:
- Die beiden Landesregierungen wollen beim digitalen Wandel noch stärker mit Gestaltungswillen und Gestaltungskraft voran gehen. Im Digital Dialog wollen sie Synergien nutzen, Best Practice Beispiele austauschen und gemeinsame Initiativen im Länderkreis und im Bund auf den Weg bringen, um optimale Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel zu schaffen.
- Auf der Grundlage der Digitalstrategien beider Länder sowie der Erfahrungen als digitale Vorreiterländer stehen folgende übergeordnete Themenfelder im Fokus des Digital Dialogs:
- Künstliche Intelligenz und Supercomputing
- Digitale Infrastruktur und Wirtschaft
- eGovernment
- Digitale Arbeitswelt und digitale Arbeitsmodelle
- Bildung
- eHealth
- Cybersicherheit
- Mobilität
- Die Ausgestaltung des Digital Dialogs obliegt den zuständigen Ressorts. Es ist vorgesehen, dass die Ressorts zu ausgewählten Formaten zusammenkommen und die forcierte Zusammenarbeit laufend in gemeinsamen Initiativen umsetzen.
- Sollten sich im Zuge der Behandlung einzelner Themen im Digital Dialog wichtige Berührungspunkte zu weiteren Ländern herausbilden, streben die Bayerische Staatsregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung an, weitere Länder punktuell einzubinden.
Pressemitteilung der Staatskanzlei Nr. 44 v. 12.03.2019 (Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung mit NRW)
