Letzte Aktualisierung (grün markiert): 23.09.2018
Hinweis (23.06.2018): Diese Rubrik wurde bis zum 28.02.2018 verlässlich aktualisiert, hiernach längere Zeit nicht mehr. Das soll nun sukzessive nachgeholt werden. Das wird längere Zeit in Anspruch nehmen – ob es gelingt, ist offen, einen Versuch wert ist es allemal.
- Letztes Plenum: 125. (27.02.2017)
- Nächstes Plenum: 126. (14.03.2018)
- Aktualisierte Rubriken: „Landtag: Beschlussempfehlung mit Bericht“
Hier finden Sie eine permanent aktualisierte und verlässliche Übersicht über alle laufenden Gesetzgebungsverfahren im Freistaat Bayern, sofern die Gesetzentwürfe voraussichtlich eine parlamentarische Mehrheit finden. Mit Beginn des parlamentarischen Verfahrens werden die Gesetzentwürfe redaktionell über die wesentlichen Stationen begleitet: Einbringung in den Landtag – Erste Lesung – Beschlussempfehlung mit Bericht – Zweite/Dritte Lesung und Beschluss – Verkündung im GVBl. Sofern von einem Staatsministerium in einem früheren Stadium Gesetzentwürfe im Internet veröffentlicht werden (etwa zur Verbändeanhörung) oder falls es hinreichend konkretisierte Pressemitteilungen gibt, setzt die Berichterstattung bereits im vorparlamentarischen Verfahren ein. In der Regel finden auch Volksbegehren und Volksentscheide sowie Staatsverträge Berücksichtigung, im Einzelfall auch Verordnungen oder sonstiges Regelwerk.
GVBl.: jüngst verkündet
Zuletzt veröffentlicht: GVBl. 17/2018 v. 11.09.2018.
Es wurden keine Gesetze verkündet.
Landtag: Zweite/Dritte Lesung und Beschluss
[Wird sukzessive ergänzt.]
Landtag: Beschlussempfehlung mit Bericht
Staatsregierung: Gesetzentwurf über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (LzPolBiG) (Beschlussempfehlung mit Bericht: 20.09.2018)
- Wesentliche Inhalte des Gesetzentwurfs: hier.
- Gesetzentwurf (Vorgangsmappe des Landtags): hier.
- Verfahrensstand (inkl. Ausschussberatungen): hier.
- Verbundene Meldungen: hier.
Landtag: Erste Lesung
[Wird sukzessive ergänzt.]
Landtag: jüngst eingebracht
[Wird sukzessive ergänzt.]
Vorparlamentarisches Verfahren/angekündigt
[Wird sukzessive ergänzt.]
Ass. iur. Klaus Kohnen; Titelfoto/-abbildung: (c) ah_fotobox – Fotolia.com
